Herr Minister, in Friesland hat die dortige Gesundheitsbehörde angeordnet, dass wegen des Infektionsgeschehens die Schülerinnen und Schüler wieder je zur Hälfte im Homeoffice unterrichtet werden. Wurde die Maßnahme mit Ihrem Haus oder dem Landesgesundheitsamt abgestimmt?

Tonne Mit meinem Haus wurde dieser Schritt nicht abgestimmt, es gab am späten Freitagabend eine kurze Nachricht an die Landesschulbehörde. Soweit ich weiß, wurde diese Maßnahme auch nicht mit dem Landesgesundheitsamt abgestimmt. Formal muss das auch nicht sein – bei einem so schwerwiegenden Eingriff in das Recht auf Bildung der Kinder und die hiermit verbundenen negativen Konsequenzen für die Familien hätte ich mir einen fachlichen Austausch im Vorfeld aber gewünscht. Ich bin nach wie vor an einvernehmlichen Lösungen im Sinn der Kinder und des Infektionsschutzes interessiert. So könnten nur die von Infektionen betroffenen Schulen ins Wechselmodell gehen. Das wäre unserer Bewertung nach sachgerechter.

MG-SCHULELTERNRAT IN JEVER ZUM SCHICHTBETRIEB „Falsch, unzulässig und höchst schädlich“

Jever
Kultusminister seit 2008 auch im Landtag

Grant Hendrik Tonne (SPD) ist seit November 2017 Niedersächsischer Kultusminister. Der Vater von vier Kindern hat bis 2017 als Rechtsanwalt in Stolzenau gearbeitet. Seit 2008 ist Tonne (44) Mitglied des Niedersächsischen Landtags.

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Landkreis zeitnah die Notwendigkeit der Maßnahme überprüft?

Tonne Ich zweifele die Zuständigkeit des Landkreises Friesland und die gut gemeinte Zielrichtung der Maßnahme nicht an. Wir müssen stets versuchen, das Recht auf Bildung – und das ist der Präsenzunterricht in der Schule für alle Kinder – mit dem Infektionsschutz in Balance zu bringen. Wenn Schulen, an denen es keine Infektionen gibt, in einen halben Lockdown versetzt werden, dann aber erscheint mir das unverhältnismäßig. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass das Virus von außen zum Beispiel durch Freizeitaktivitäten eingeschleppt wird in die Schulen und nicht die Schulen das Problem sind. Wir werden die Hygienekonzepte engagiert umgesetzt. Zudem sind den Gesundheitsämtern niedrigschwelligere Eingriffsmöglichkeiten an die Hand gegeben, als die Hälfte der Schüler nach Hause zu schicken. Das passiert tagtäglich vor Ort und funktioniert im Großen und Ganzen quer durch Niedersachsen gut.

Das Land arbeitet derzeit an einer neuen Corona-Verordnung. Wie sinnvoll ist es, dass es für die Landkreise klare Leitlinien für die (Teil)Schließung von Schulen und Kitas gibt?

SCHICHTBETRIEB IN FRIESLANDS SCHULEN Ministerium hat Zweifel am friesischen Sonderweg

Melanie Hanz Stefan Idel
Friesland

Tonne Ich war erfreut, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Dienstag den Wert geöffneter Schulen und Kitas deutlich betont haben. Den Betrieb dieser gesamtgesellschaftlich und für jedes einzelne Kind bedeutsamen Einrichtungen zu schützen, muss unsere gemeinsame Aufgabe sein. Dieser Leitlinie fühle ich mich verpflichtet. Auch und gerade in den mit Blick auf Herbst und Winter müssen Schule und Kita unter Pandemie-Bedingungen weiterlaufen. Eingriffe und Beschränkungen bedürfen guter Gründe und müssen transparent gemacht werden. Das alles geht im Zusammenspiel mit viel Handlungsspielraum für die Akteure vor Ort. Die Situation ist quer durch Niedersachsen sehr unterschiedlich und entsprechend flexibel muss reagiert werden können. Ich habe großes Vertrauen in die jeweiligen Kompetenzen und sehe nicht, dass wir ein starres Konzept benötigen. Und in Zweifelsfällen hat der Austausch zwischen Land und Kommunen immer einen Mehrwert.

Stefan Idel
Stefan Idel Landespolitischer Korrespondent