• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
Feuer auf Reiterhof in Astrup
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 13 Minuten.

Einsatz In Gemeinde Wardenburg
Feuer auf Reiterhof in Astrup

NWZonline.de Ratgeber Motor und Verkehr Recht im Verkehr

Gemeinde muss nach Unfall mit Poller haften

22.03.2019

Braunschweig (dpa/tmn) - Poller dienen unter anderem als Durchfahrtssperren. Doch Gemeinden müssen sie so aufstellen, dass Autofahrer sie etwa durch gut sichtbare Markierungen und entsprechende Beleuchtung ausreichend erkennen können.

Verstößt die Gemeinde gegen diese Verkehrssicherungspflichten, muss sie im Einzelfall nach einem Unfall haften. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Braunschweig (Az.: 11 U 54/18).

Im konkreten Fall dienten drei etwa 40 Zentimeter hohe Betonpoller an der Einmündung einer Sackgasse als Durchfahrtssperre. Allerdings waren nur die äußeren beiden mit jeweils drei Reflektoren versehen. Nachts prallte ein Autofahrer mit seinem Fahrzeug gegen den mittleren und klagte auf Schadenersatz.

Mit Erfolg: Das Gericht erkannte einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflichten der Gemeinde. Sie musste 75 Prozent des Schadens übernehmen. Die Poller waren nicht so aufgestellt gewesen, dass sie der Fahrer hätte gut sehen können. Außerdem fehlten gut sichtbare Markierungen und eine ausreichende Beleuchtung. Besonders bei niedrigen Poller wie im vorliegenden Fall sei das wichtig, damit sie gut zu erkennen sind. Zudem hat auch das entsprechende Schild nicht darauf hingewiesen, dass Poller die Sackgasse versperren.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.