WILHELMSHAVEN - Das schwere Erdbeben in Japan, der Tsunami und die Gefährdung des Atomkraftwerkes Fukushima 1 hat am Sonnabend auch die 34 Delegierten auf dem FDP-Bezirksparteitag im Hotel Valois in Wilhelmshaven beschäftigt. FDP-Bundestagsabgeordneter Michael Goldmann war der Auffassung, das könne ein Signal sein für eine neuerliche Diskussion um Atomkraft in der Bundesrepublik.
Die sonstigen Themen, die auf dem Partei zur Sprache kamen, waren dann weniger dramatisch. Bezirksvorsitzender MdL Roland Riese stellte fest, dass seine Partei in allen Landtagen und in fast allen Räten vertreten sei und dass das Ansehen von Außenminister Guido Westerwelle und von Entwicklungsminister Dirk Niebel wieder im Steigen begriffen sei. Was Westerwelle betrifft, so sei dafür das sachgerechte Auftreten des Ministers im Zusammenhang mit den Konflikten in Nordafrika verantwortlich.
Was die Umfragewerte seiner Partei angehe, so sprach Riese in diesem Zusammenhang von „irrationalen Zügen“. Derzeit würden sich aber die Umfrageergebnisse wieder erholen.
Riese hob auch hervor, dass die FDP mit Dr. Michael von Teichman für die Oberbürgermeisterwahl in Wilhelmshaven einen fähigen Kandidaten ins Rennen schicke.
So sehr auch das Urheberrecht der FDP am Herzen liege, sie könne dennoch nicht einsehen, dass die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) auch Benefizveranstaltungen mit enormen Gebühren belaste, was dann, so Riese, oft dazu führe, dass die Veranstaltungen erst gar nicht zustande kämen. Das Problem „sei erkannt, aber nicht bearbeitet worden“. Dazu wurde ein Antrag an die Bundestagsfraktion weitergeleitet.
Die personellen Veränderungen betrafen die Bezirksgeschäftsführung. Uwe-Reiner Ewen legte nach 16 Jahre aus persönlichen Gründen das Amt nieder. Seine Nachfolgerin ist Anke Kuczinski, eine 31-jährige Kulturwissenschaftlerin aus Esens. Und die Jungen Liberalen werden jetzt durch Alexander Adu (17) aus Borkum vertreten, der das Niedersächsische Internatsgymnasium in Esens besucht.
