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NWZonline.de Region

Urlaub, Schule, Feiern, Restaurants: Diese Corona-Regeln gelten aktuell in Niedersachsen

16.10.2020

Hannover /Oldenburg Auch in Niedersachsen sind Lockerungen der Corona-Regeln vorerst vom Tisch. Es gelten verschärfte Regeln im Land – vorerst bis zum 15. November. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte die Bürgerinnen und Bürger davor, angesichts ständig steigender Infektionszahlen auf ein schnelles Ende der Corona-Krise zu hoffen: „Die nächsten Monate werden anstrengend.“ Zudem haben Bund und Länder am Mittwoch, 14. Oktober, verschärfte Regeln verabredet, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Das Beherbergungsverbot, das zwischen Bund und Ländern umstritten ist, wurde durch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg für Niedersachsen außer Kraft gesetzt.

Lesen Sie auch: Bund und Länder einigen sich auf neue Corona-Regeln für Hotspots

Die Landesregierung in Hannover will Anfang kommender Woche beraten, ob eine große neue Landesverordnung mit Corona-Maßnahmen nötig ist. „De facto sind die Gemeinden aber heute schon in der Lage, alles umzusetzen, was in Berlin abgesprochen wurde“, sagte ein Regierungssprecher am Freitag Wenn die Infektionslage es begründe, könnten die Landkreise Maßnahmen treffen, die über die gültige Landesverordnung hinausgehen.

Welche Regeln gelten aktuell in Niedersachsen? Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Bestimmungen der Landesregierung.

Alltag mit Corona – Kontaktpersonen, Maskenpflicht, Kultur

Mit wie vielen Menschen darf ich mich wo treffen?

Die Landesregierung betont Abstandhalten als obersten Grundsatz, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern. Wenn der mindestens erforderliche Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, muss auch draußen eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werde.

Die Landesregierung bittet darum, bei privaten Kontakten weiterhin eine Balance herzustellen zwischen dem Bedürfnis nach sozialen Kontakten und Alltagsnormalität auf der einen Seite und dem Wunsch nach Schutz vor einer Ansteckung auf der anderen Seite.

In der Öffentlichkeit dürfen Sie sich in einer Gruppe von bis zu zehn Personen treffen. Dabei gibt es keine Einschränkung durch Maskenpflicht oder Mindestabstand – auch wenn weiterhin empfohlen wird, sich vorsichtig zu verhalten. Wenn die Gruppe größer als zehn Personen ist, dürfen sie aus nicht mehr als zwei Haushalten stammen.

Für Zusammenkünfte in privaten Räumen gilt erstmals eine Obergrenze von 25 Personen. Bei privaten Treffen im Freien – also in Gärten oder Höfen – sind bis zu 50 zugelassen. Bereits wenn es in einer Region mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner über sieben Tage gibt, sollen sich höchstens noch 25 Menschen im öffentlichen und 15 im privaten Raum treffen dürfen. Steigt der relative Wert auf 50 Neuansteckungen, sind es bei privaten Feiern maximal zehn Menschen aus zwei Hausständen – weitere Verschärfungen sind möglich.

Bei Feiern im Freien gelten andere Regeln: Bei Treffen unter freiem Himmel, beispielsweise in Ihrem Garten, auf Ihrem Hof oder auf dem Gelände eines Bekannten sind maximal 50 Personen zulässig. Aber auch hier müssen die Abstandsregeln eingehalten werden, wenn Sie sich mit mehr als zehn Personen oder den Mitgliedern Ihrer beziehungsweise einer weiteren Familie beziehungsweise eines weiteren Hausstandes treffen.

Wer Sport im öffentlichen Raum treiben möchte, also auch auf Wegen und Wiesen in Parks und auf Bürgersteigen, muss folgendes beachten: Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören, muss eingehalten werden. Abweichend davon ist auch die Sportausübung mit Kontakt in Gruppen von nicht mehr als 60 Personen zulässig. Das heißt: Fußball, Handball, Beachvolleyball und viele andere Sportarten sind mit sportlichen Zweikämpfen gestattet. Dennoch empfiehlt die Landesregierung auch hier Vorsicht und Umsicht, da die Infektionszahlen steigen.Die Kontaktdaten der Mitglieder der jeweiligen Trainingsgruppe müssen dokumentiert werden, damit eine etwaige Infektionskette nachvollzogen werden kann. Ein-Mund-Nasenschutz muss während des Sporttreibens allerdings nicht getragen werden.

Feiern in einer Gaststätte sind für bis zu 100 Personen möglich – unabhängig vom Anlass der Feier. Feiernde müssen sich an das zwingend nötige Hygienekonzept der Gaststättenbetreiber halten. Die Gaststättenbetreiber müssen allerdings ein entsprechendes Hygienekonzept haben. Auch das Einhalten des Mindestabstandes muss uneingeschränkt möglich sein.

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen können die Zahl der maximal Feiernden noch weiter einschränken, die Wirksamkeit muss der zuständige Landkreis oder die Stadt verkünden:

7-Tages-Inzidenz größer als 35: Es dürfen maximal 25 Personen privat draußen oder maximal 50 Personen in einer Gaststätte zusammenkommen.

7-Tages-Inzidenz größer als 50: Es dürfen maximal 10 Personen privat drinnen und draußen oder maximal 25 Personen in einer Gaststätte zusammenkommen.

Bei Feiern außerhalb der eigenen Wohnung mit mehr als 50 Personen dürfen ab 18 Uhr keine Spirituosen und ab 22 Uhr generell kein Alkohol mehr ausgeschenkt werden.

Großveranstaltung mit mehr als 1000 Menschen sind noch bis mindestens Ende Oktober untersagt. Bund und Länder haben sich inzwischen sogar darauf verständigt, dass Großveranstaltungen bis Ende Dezember nicht stattfinden sollen, sofern es kein ausreichendes Sicherheitskonzept gibt und sich die Kontaktketten nicht zurückverfolgen lassen. Weihnachtsmärkte dürfen unter Auflagen stattfinden.

Kinos, Theater und andere Kulturstätten können ihre Platzkapazitäten besser ausnutzen. Künftig ist eine Belegung im sogenannten Schachbrett-Muster möglich – eine gute Belüftungsanlage mit Frischluftzufuhr und sorgfältige Hygienemaßnahmen vorausgesetzt. Bei Veranstaltungen mit sitzendem Publikum sind bis zu 500 Personen möglich, wenn die Besucher einen Meter Abstand halten. Auf dem Weg vom und zum Platz muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Sportveranstaltungen mit mehr als 500 Personen bedürfen einer Zulassung. Dabei dürfen nicht mehr als 20 Prozent der Sitzplätze belegt werden. Die Plätze sind für die Zuschauerinnen und Zuschauer personifiziert zu vergeben. Die Besucher müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Während der Sportveranstaltungen darf Alkohol weder angeboten noch konsumiert werden; erkennbar alkoholisierten Personen ist der Zutritt zur Sportstätte zu verwehren.

Wann Clubs und Diskotheken wieder öffnen, ist ungewiss. Ursprünglich hatte die Landesregierung geplant, die Wiedereröffnung unter bestimmten Auflagen zu erlauben. Wegen der steigenden Infektionszahlen wurde das verschoben. Clubs, Diskotheken und „ähnliche Einrichtungen“ bleiben weiterhin geschlossen.

Wo und warum gilt die Maskenpflicht?

Grundsätzlich ist es am wichtigsten, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Wo das nur schwer möglich ist, schützt man seine Mitmenschen am besten, indem man Mund und Nase abdeckt. Insbesondere in Bussen, Bahnen, Gaststätten oder Supermärkten, Baumärkten und Wochenmärkten sowie bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, darunter auch Kinos oder Theater, gilt deshalb eine Maskenpflicht. Wichtig ist, dass keine Tröpfchenpartikel durch Husten, Niesen oder Aussprache übertragen werden können. Auch Schals, Tücher oder Visiere aus Plexiglas können dazu geeignet sein, nicht aber Masken mit Ventil. Diese Masken schützen nämlich nur den Träger.

Hier eine Anleitung zum Masken-Nähen von den Landfrauen

Für wen gilt die Maskenpflicht nicht?

Wem es aus gesundheitlichen Gründen – beispielsweise bei schwerem Asthma, allergischen Reaktionen, schweren Herz- oder Lungenerkrankungen – nicht zuzumuten ist, eine Maske zu tragen, ist von der Pflicht ausgenommen. Allerdings ist es seit dem 27. August notwendig, dafür einen ärztlichen Nachweis dabei zu haben. Den müssen Betroffen jederzeit in Bussen und Bahnen, in Geschäften oder anderswo vorzeigen können. Auch Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres müssen keine Maske tragen.

Wie gehen Behörden gehen Maskenverweigerer vor?

Maskenverweigerer müssen mindestens 100 Euro zahlen – zuvor sah der Bußgeldkatalog in Niedersachsen nur 20 Euro Strafe vor. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig. Entschieden werde aber immer im Einzelfall, betonte die eine Vertreterin des Krisenstabes in Niedersachsen. So werde bei einem einsichtigen Jugendlichen ohne eigenes Einkommen sicher anders reagiert als bei einem Wiederholungstäter.

Die Verkehrsbetriebe werden vom Land in die Verantwortung genommen. Sie müssen sicherstellen, dass Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Schutz angesprochen und ermahnt werden. Bei Bedarf soll auch die Polizei hinzugezogen werden.

Welche Regeln gelten in Restaurants?

In Restaurants und Gaststätten dürfen Gruppen von bis zu zehn Personen an einem Tisch sitzen – unabhängig davon, aus welchem Haushalt sie stammen. Wichtig ist dabei, dass unter Personen, die nicht aus dem gleichen Haushalt kommen, der Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird. Wer seinen Tisch verlässt und sich durch das Restaurant bewegt, muss zudem einen Mund- und Nasenschutz tragen. Büffets mit Selbstbedienung sind unter diesen Bedingungen wieder erlaubt.

Wo muss ich überall meine Kontaktdaten angeben?

Wer Restaurants, Pflegeeinrichtungen, Kliniken, Fitnessstudios, Friseursalons, Sport- oder Kulturveranstaltungen und vieles mehr besucht, muss seine Kontaktdaten hinterlegen, damit im Fall einer Infektion möglichst schnell die Infektionskette nachvollzogen werden kann. Zu diesen Daten gehören der vollständige Name, die vollständige Anschrift, Telefonnummer sowie Datum und Uhrzeit des Besuchs.

Um Ihre Daten zu schützen, sind die Betreiber der Einrichtungen verpflichtet, die Daten spätestens nach einem Monat zu löschen. Sie dürfen ausschließlich genutzt werden, um das Gesundheitsamt im Fall einer Infektion zu informieren. Listen mit diesen Daten dürfen auch nicht so ausliegen, dass sie von anderen eingesehen werden können.

Was, wenn ich einen falschen Namen angebe?

Dann berauben Sie sich und vor allem die anderen Menschen in Ihrem Umfeld der Möglichkeit, im Falle einer Corona-Infektion schnell reagieren zu können. Die Angabe von falschen Daten ist daher schlicht verantwortungslos, auch für Ihren eigenen Schutz im Infektionsfall. Betreiberinnen und Betreiber von Einrichtungen mit Dokumentationspflicht sind außerdem gehalten, bei offensichtlichen Unstimmigkeiten nachzufragen. Verweigern Sie sich oder machen falsche Angaben, darf Ihnen der Zutritt oder die gewünschte Dienstleistung nicht gewährt werden.

Sind Laternenumzüge erlaubt?

Generell ja. Allerdings sollte auch hier darauf geachtet werden, den Mindestabstand einzuhalten. Kleinere Gruppen empfehlen sich also eher als große Umzüge, beispielsweise von Schulen oder Kindergärten.

Wie sieht die Situation an den Schulen aus?

Die Schulen in Niedersachsen sind nach den Sommerferien wieder in voller Klassenstärke gestartet. Was bedeutet das für den Alltag der Schüler?

Gilt in Schulen eine Maskenpflicht?

Eine Maskenpflicht gibt es nur außerhalb der Klassenräume, wenn der Abstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann. Das kann etwa in engen Fluren der Fall sein.

Wie sieht der Pflichtunterricht aus?

Der Pflichtunterricht hat Vorrang. Auf einen Mindestabstand im Unterricht wird verzichtet, dafür soll es feste Lerngruppen geben – das Kultusministerium bezeichnet das als „Kohortenprinzip“. Maximal ist hier mit „Kohorte“ ein Jahrgang und im Idealfall eine Klasse gemeint. Kohorten sollen möglichst klein gehalten und nicht wild gemischt werden, damit im Falle von Infektionen möglichst wenige von Quarantänemaßnahmen betroffen sind. Jahrgangs- oder schulübergreifende Angebote sind möglich, wenn Abstand zwischen den Gruppen eingehalten wird.

Welche Zusatzangebote gibt es?

Wenn der Pflichtunterricht abgedeckt ist, können Lehrkräfte und Stunden für Zusatzangebote wie Arbeitsgemeinschaften oder Ganztagsaktivitäten eingeplant werden.

Wird auch Sport unterrichtet?

Der Sportunterricht findet grundsätzlich wieder statt – mit maximal 30 Personen. Im Klassen- oder Kursverband gilt dabei kein Abstandsgebot. Sportarten, die sehr engen Körperkontakt erfordern, bleiben hingegen weiter untersagt. Dazu zählen etwa Ringen, Judo, Rugby, Wasserball, Partner- und Gruppenakrobatik.

Finden auch Schulausflüge statt?

Von Klassenfahrten rät das Kultusministerium im Jahr 2020 ab. Hintergrund sei die unvorhersehbare Infektionslage. Eintägige Schulausflüge, etwa Wandertage, sind im aktuell geplanten Szenario A zulässig. Betriebspraktika dürfen Schüler machen. Hier sei eine Absprache mit den Unternehmen nötig.

Gibt es Mittagessen in der Schule?

Es wird wieder ein Mittagessen in den Schulen geben. Aber auch hier sollen die verschiedenen Gruppen räumlich getrennt werden oder zeitlich versetzt essen. Große Mensen können dazu in verschiedene Bereiche unterteilt werden.

Darf Unterricht auch Zuhause stattfinden?

Wenn zu wenig Lehrer in die Schulen zurückkehren, dann könnten die höheren Jahrgänge (Klasse 7 bis 13) an maximal einem Tag pro Woche zu Hause unterrichtet werden. Bei den Stufen 1 bis 6 soll das Lernen von zu Hause vermieden werden. Schüler, die zur Risikogruppe gehören und eine ärztliche Bescheinigung vorlegen, können auch von zu Hause aus lernen.

Was passiert, wenn Schüler oder Lehrer am Corona-Virus erkranken?

Wenn Schüler/innen oder Lehrer/innen einen positiven Befund eines Corona-Tests erhalten, können die einzelnen Landkreise in Verbindung mit den Schulleitungen über eine Schließung der Schule entscheiden. Dann würde auf Homeschooling umgestellt. Dies kann auch nur einzelne Jahrgänge oder Klassen betreffen. Die Gesundheitsämter entscheiden zudem darüber, ob Schüler/innen in Quarantäne gesetzt werden.

Urlaub im Ausland und Regeln für Reiserückkehrer

In welche Länder darf ich aufgrund der Corona-Pandemie überhaupt noch reisen?

Nach der Aufhebung des niedersächsischen Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots durch das Oberverwaltungsgerichts rief die Landesregierung in Hannover betroffene Urlauber dennoch auf, zu Hause zu bleiben. Angesichts hoher Infektionszahlen sei es besser, nicht nach Niedersachsen zu reisen, betonte ein Regierungssprecher. Das Land gucke, ob es einen neuen Anlauf zu einem Beherbergungsverbot unternehme, das werde aber nicht kurzfristig entschieden.

Reisen ins Ausland sind ohnehin schwierig, denn viele Länder, darunter die Niederlande und weite Teile Frankreichs, sind inzwischen als Corona-Risikogebiete eingestuft worden.

Muss ich in Quarantäne und einen Corona-Test machen, wenn ich aus dem Ausland zurückkehre?

Unbedingt – sofern Sie aus einem Land kommen, das etwa wegen besonders hoher Infektionszahlen als Risikogebiet eingestuft wurde. Dann sollten Sie schnellstens Ihre Wohnung aufsuchen und dort bleiben, bis Sie durch einen Test nachweisen können, dass Sie nicht infiziert sind. Sie dürfen dann auch keine Gäste außerhalb Ihres Haushalts empfangen, nicht spazieren oder einkaufen gehen.

Ob ihr Land auf dieser Risiko-Liste steht, erfahren Sie in der Übersicht des RKI. Auch wenn das Land erst während ihrer Reise als Risikogebiet bestimmt wurde, können Sie zu einem Coronatest verpflichtet sein. Falls Sie dieser Pflicht nicht nachkommen, begehen Sie nach dem Infektionsschutzgesetz eine Straftat – und die kann laut Information des Landes mit bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Falls Sie aus einem Land zurückkehren, das nicht als Risikogebiet gilt, können Sie freiwillig einen Coronatest machen.

Muss ich für einen Corona-Test bezahlen, wenn ich aus dem Ausland zurückkehre?

Nicht, wenn Sie aus einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet zurückkehren. Allerdings müssen Sie diesen Test innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise machen. Wenn Sie später dran sind, zahlt der Bund die Kosten nicht mehr. Wenn Sie aus einem Nicht-Risikogebiet zurückkehren, müssen Sie die Kosten für einen Corona-Test selbst tragen.

Wo muss ich mich melden, wenn ich aus dem Ausland zurückkehre?

Wenn Sie aus einem Risikogebiet zurückkehren, müssen Sie umgehend Ihren Hausarzt anrufen, um einen Corona-Test zu vereinbaren. Falls der nicht zu erreichen ist, können Sie sich auch an die Kassenärztlichen Vereinigung wenden – oder an den kassenärztlichen Bereitschaftsdienst. Außerdem müssen Sie bei ihrem Gesundheitsamt anrufen, um Bescheid zu geben, dass Sie aus einem Risikogebiet eingereist sind.

Wenn Sie aus einem Land zurückkehren, das kein Risikogebiet ist, und einen freiwilligen Test machen wollen, genügt es, einen Termin mit dem Hausarzt oder dem Kassenärztlichen Bereitschaftsdienst zu vereinbaren.

Urlaub im Inland – wohin darf ich reisen?

Wer nicht aus einem Risikogebiet (Inzidenzzahl von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen) kommt, darf in Deutschland überall hinreisen. Urlauber aus deutschen Risikogebieten hingegen müssen einen höchstens 48 Stunden alten negativen Corona-Test vorlegen können. Darauf haben sich die Bundesländer mehrheitlich verständigt. Die Regelung gilt seit dem 10. Oktober auch für Niedersachsen. Als Risikogebiet oder Corona-Hotspot gilt ein Gebiet, wenn die Zahl der Neuinfizierten im Verhältnis zur Bevölkerung 50 oder mehr Fälle je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage beträgt.

Was bedeutet die Corona-Ampel?

Ab sofort soll eine „Ampel“ in den Farben Grün, Gelb, Orange und Rot den örtlichen Behörden Orientierung geben, was das Infektionsgeschehen im Land und die dazugehörigen Maßnahmen angeht:

Szenario Grün: Vereinzelte Hotspots, etwa ein Pflegeheim, sowie die Durchsetzung der AHA-Grundregeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske).

Szenario Gelb: Erhöhtes Infektionsgeschehen, unterhalb der Grenze von 20 Infizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Notwendig werden lageangepasste Maßnahmen vor Ort.

Szenario Orange: Starkes Infektionsgeschehen. Bei einer Zahl von 35 Infizierten pro 100.000 Einwohner gibt es Einschränkungen für Treffen und Veranstaltungen. 

Szenario Rot: Sehr starkes Infektionsgeschehen mit einer Inzidenz von 50 oder mehr pro Woche. Infizierte gibt es über die gesamte Fläche hinweg. Um die Überlastung von Krankenhaus-Kapazitäten zu verhindern, kommt es örtlich zum Shutdown. Im schlimmsten Fall sind auch Ausgangssperren und Quarantäne-Maßnahmen für Gruppen möglich.

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