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NWZonline.de Region

Strafanzeigen und Gerichtsurteile: So reagiert die NWZ auf Drohungen und Gewaltaufrufe im Netz

22.01.2022

Oldenburg Als Zeitung und Online-Medium sieht sich die NWZ schon lange Beschimpfungen und Verunglimpfungen ausgesetzt: „Lügenpresse“, „Bild-Niveau“, „Käseblatt“, „Wildwest-Zeitung“ – die Bezeichnungen ändern sich immer wieder über die Jahre. Für ein Medium, das Nachrichten und Meinungen transportiert, gehören Kritik, Unzufriedenheit und auch Wut zur normalen Reaktionen auf auf Artikel, Videos und Social-Media-Beiträge. Wenn die Wut aber in Androhung von Gewalt ausufert, ist bisweilen eine rote Linie überschritten. Und dagegen wehrt sich die Nordwest-Mediengruppe auch mit juristischen Mitteln. Einige Beispiele im Überblick.

Bedrohungen und Erpressung der NWZ

  • Dezember 2018: Ein Nutzer veröffentlicht in einem Facebook-Kommentar einen Hashtag, den man als verklausulierten Mordaufruf verstehen kann.
  • November 2020: Ein Unbekannter droht in einem auf Facebook veröffentlichten Erpresser-Video mit Angriffen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Server der NWZ.
  • April 2021: In Kommentaren auf Instagram und Replys auf Twitter wird der NWZ mit zum Teil antisemitischem Inhalt ein Bombenattentat angedroht.
  • November 2021: Ein Kollege erhält nach der Veröffentlichung seines Kommentars, in dem er sich für die Impfpflicht gegen das Corona-Virus ausgesprochen hat, eine Morddrohung, die auch gegen seine Familie gerichtet ist.
  • November 2021: Im Instagram-Postfach von NWZonline gehen zwei Nachrichten ein, die eine Bombenexplosion anzudeuten scheinen.

Strafanzeigen folgen

Solche Drohungen stuft die NWZ immer als ernstzunehmend ein und erstattete in jedem dieser Fälle Strafanzeige. Diese klare Linie besteht selbstverständlich auch in diesen Tagen, in denen Mitglieder der Presse auf Corona-Demos bundesweit beleidigt und teilweise angegriffen werden (Sehen Sie dazu u.a. NWZ-Chefredakteur Ulrich Schönborn im Video zum Umgang der NWZ mit den Corona-Protesten)

Bei der Polizei kümmert sich dann die Task-Force Cybercrime / Digitale Spuren um diese Fälle. Die Beamtinnen und Beamten dürfen während ihrer Ermittlungen bei Telefonanbietern, Betreibern sozialer Netzwerke oder Maildienste Daten verdächtiger Personen abfragen, von deren Account aus strafrechtlich relevante Äußerungen gemacht worden sind. Sobald Spuren und Beweismittel gesichert sind und eine verdächtige Person ermittelt worden ist, erfährt diese dann auch von den Ermittlungen.

Gerichtsurteil wegen Volksverhetzung

Das kann dann auch zu einer Gerichtsverhandlung führen, wie in dem Fall aus dem August 2017: Ein damals 41-jähriger Oldenburger hatte unter einem Facebook-Post von NWZonline einem schwarzen Kind den Tod gewünscht, inklusive einer rassistischen Beleidigung. Die NWZ reagierte mit einer Strafanzeige – das Oldenburger Amtsgericht verurteilte den Mann schließlich zu sechs Monaten Haft auf Bewährung und 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Die Anklage lautete auf Volksverhetzung.

Der Fall zeigt, dass ein strafrechtlich relevanter Kommentar für den Schreiber ernsthafte Folgen nach sich ziehen kann. Und: Die NWZ erstattet nicht nur Strafanzeige, wenn sie selbst Zielscheibe ist. Zurzeit ist eine Anzeige gegen Nutzerinnen und Nutzer in Arbeit, die in Kommentaren Gewaltfantasien äußerten. Da sie auf Facebook augenscheinlich mit Klarnamen auftraten, dürften auch sie bald Gegenstand von Ermittlungen sein.

Privatpersonen: Bei konkreten Drohungen Anzeige erstatten

Auch Privatpersonen müssen sich im Netz nicht alles gefallen lassen. Kritik, Gegenrede, auch Polemik muss jeder aushalten – doch bei konkreten Drohungen und Gewaltankündigungen ist eine Grenze erreicht. Die Polizei rät in solchen Fällen, Anzeige zu erstatten: „Für die polizeilichen Ermittlungen ist es von besonderer Wichtigkeit, dass Screenshots der strafbaren Inhalte sowie die dazugehörige URL gespeichert und den Ermittlern zur Verfügung gestellt werden“, sagt Polizeisprecher Stephan Klatte. „Geschädigte von Straftaten sollten keine Daten löschen, bevor sie mit den zuständigen Ermittlern gesprochen haben.“

Der Blaulichtblog für den Nordwesten

Christian Schwarz Redakteur / Online-Redaktion
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