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Pro-israelische Kundgebung Viel Polizeipräsenz in der Oldenburger Innenstadt – So verlief der „Demo-Samstag“

Auf dem Julius-Mosen-Platz in Oldenburg versammelten sich am Samstag die Menschen, um ihre Solidarität mit Israel zu bekunden. Die Polizei sicherte die Demo mit zahlreichen Einsatzkräften in der Innenstadt ab.

Auf dem Julius-Mosen-Platz in Oldenburg versammelten sich am Samstag die Menschen, um ihre Solidarität mit Israel zu bekunden. Die Polizei sicherte die Demo mit zahlreichen Einsatzkräften in der Innenstadt ab.

Fabian Steffens

Oldenburg/Wilhelmshaven - Keine Zwischenfälle, friedliche Menschen: Entgegen aller Sorgen und trotz einer nebulösen Ankündigung von Palästina-Sympathisanten ist es am Samstag in der Oldenburger Innenstadt ruhig geblieben. Die pro-israelische Kundgebung auf dem Julius-Mosen-Platz ging reibungslos über die Bühne, ohne dass die anwesenden Polizeibeamten eingreifen mussten – was auch an einer fast zeitgleichen Aktion in Wilhelmshaven lag.

Dort hatten sich auf dem Valoisplatz 150 bis 250 Menschen unter dem Motto „Wir demonstrieren für den Frieden“ versammelt. Zu den Teilnehmern gehörten Mitglieder der Palästinensischen Gemeinde Oldenburg und Nordwest, deren Vorsitzender Ahmad Washaha auf Anfrage unserer Redaktion verriet: „Das war die Überraschung, die wir nach dem Verbot der Stadt Oldenburg planten.“

Polizei positioniert sich

Wegen der Gefahr von Straftaten hatte die Stadt eine für Samstag angemeldete pro-palästinensische Kundgebung auf dem Oldenburger Schlossplatz untersagt. Der Platz blieb am Samstag bei Nieselregen deshalb fast menschenleer. Trotzdem positionierte sich die Polizei mit etwa einem Dutzend Einsatzfahrzeugen am Rande des Platzes, um das Verbot durchzusetzen und mögliche Unruhen zu unterbinden.

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Einige Polizisten waren im Stadtzentrum auch zu Fuß unterwegs, zudem hielten sich Beamte beispielsweise am Pferdemarkt und vor dem Bahnhof auf. Dadurch habe man den Besucherfluss schon im Umkreis der Innenstadt gut beobachten können, erklärte ein Polizeisprecher. Die Maßnahmen hätte es demnach auch ohne die von Washaha angekündigte „Überraschung“ gegeben.

Am sichtbarsten war die erhöhte Polizeipräsenz aber rund um den Julius-Mosen-Platz. Gut 100 Menschen – darunter auch die niedersächsische Landtagspräsidentin Hanna Naber (SPD) – demonstrierten dort, um nach dem Terrorangriff der Hamas ihre Solidarität mit Israel zu bekunden. Teilweise geschah dies mit drastischen Worten und Verweisen auf die pro-palästinensische Versammlung vor einer Woche in Oldenburg. „Wir fordern, dass der antisemitische Mob und antisemitische Straftaten konsequent verfolgt werden“, schrie ein Redner in das Mikrofon.

Keine Straftaten

Trotz dieser Ansage heizte sich die Stimmung rund um den Platz aber nicht weiter auf. Das Fazit der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland lautete: „Für uns lief die Versammlung friedlich ab. Wir haben keine Straftaten verzeichnet.“ Auch die Stadt war nach Angaben eines Sprechers „froh, dass alles ruhig verlaufen ist“.

Ähnlich positiv fiel die Bilanz der Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland nach dem Einsatz auf dem Valoisplatz aus. Die dortige Versammlung begann um 13 Uhr, endete um 13.45 Uhr und verlief aus polizeilicher Sicht „friedlich und ohne Vorkommnisse“.

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Nicolas Reimer
Nicolas Reimer Thementeam Polizei/Justiz
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