RAMSLOH - RAMSLOH - Mit nur einer Gegenstimme wurde auf der Sitzung des Rates der Gemeinde Saterland der Gemeindehaushalt 2007 verabschiedet. Wie nicht anders zu erwarten, hielt sich der Jubel darüber allerdings in Grenzen. „Trotz intensiver Beratungen, trotz Beschränkung auf das Notwendige und der Suche nach Einnahmemöglichkeiten ist es uns nicht gelungen, den Haushalt 2007 auszugleichen“, räumte Bürgermeister Hubert Frye ein.

So stehen Ausgaben im Verwaltungshaushalt von rund 11,6 Millionen Euro Einnahmen in Höhe von rund 10,6 Mio. Euro gegenüber. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von zirka vier Mio. Euro vorgesehen. Somit beträgt das veranschlagte Gesamtdefizit für das Haushaltsjahr 2007 gut 1 Mio. Euro. Vom Defizit beziehen sich allerdings 700 000 Euro auf einen weitergetragenen Fehlbetrag aus dem Haushaltsjahr 2005. Dieses schloss die Gemeinde mit einem Defizit von 989 537 Euro ab.

Neben dem schlechten Ergebnis aus 2005 belastet den Saterländer Haushalt die gegenüber 2006 geringer veranschlagte Gewerbesteuereinnahme. Im Ramsloher Rathaus geht man für 2007 von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,8 Mio. Euro aus. Durch die Erhöhung der Kreis- und Gewerbesteuerumlage an den Landkreis bzw. das Land wird der Saterländer Haushalt um zusätzliche 752 300 Euro potenzielle Einnahmen geschmälert. Hier wünschte sich Frye einen kommunalfreundlicheren Finanzausgleich von Seiten des Landes, damit die Kommunen in Zeiten knapper Kassen weniger Gemeindeeinnahmen abführen müssen.

Ein Indiz für die Sparsamkeit des Haushaltes sieht Frye in den veranschlagten Personalausgaben von rund 2,37 Mio Euro. „Bezogen auf den Einwohner liegen wir mit diesen Ausgaben 28,36 Prozent unter dem Landesdurchschnitt“, betonte der Bürgermeister. Einsparpotenzial sieht er auch bei den Energiekosten in den Gemeindegebäuden. So soll ein so genanntes Gebäude- und Energiemanagement aufgebaut werden, das nach Energie-Einsparmöglichkeiten sucht. „Klagen und Jammern hilft uns nicht weiter. Wir müssen schauen, wie wir trotz der schwierigen Situation die Lebensqualität in unserer Gemeinde erhalten können“, sagte Frye.

Am Ende erhielten Kämmerer und Bürgermeister für den vorgelegten Haushalt viel Lob von den Fraktionen. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte CDU-Fraktionssprecher Gerd Albers. Auch Karl-Peter Schramm von der SPD sah trotz des Defizits „Licht am Ende des Tunnels“.

Wie die Gemeinde Einsparpotenziale nutzt, verdeutlichte die Wahl zum 1. Gemeinderat. So stammt der mit 20-Ja-Stimmen und drei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung gewählte Nachfolger von Eberhard Lüpkes, Wilhelm Hellmann, als Bauamtsleiter aus den eigenen Reihen und belastet nicht zusätzlich den Personaletat. Hellman soll weiter Aufgaben im Bauamt wahrnehmen, hieß es am Montagabend.