SCHORTENS - Was die Chancen von Rot-Grün bei der kommenden Bundestagswahl angeht, kommt zumindest bei den Grünen in Weser-Ems keine Euphorie auf. 'Wir sind zuversichtlich, dass es reicht', sagte der Landtagsabgeordnete Hans-Joachim Janssen am Sonnabend in einer Pressekonferenz im Anschluss an einer Bezirkstagung im Schortenser Bürgerhaus. Der Vareler erwartet einen 'spannenden Wahlausgang' und sprach von einem Kopf-an-Kopf-Rennen. Auf Umfragewerte gibt Janßen mit Hinweis auf die vergangenen Landtagswahl in Niedersachsen indes nichts: 'Wer hätte damals gedacht, dass die FDP zehn Prozent bekommt?'
An der Bezirkskonferenz nahmen auch die Grünen-Bundestagskandidaten aus der Region teil, darunter Alexander von Fintel (Wahlkreis 26: Friesland/Wittmund/Wilhelmshaven). Was seinen Einzug in den Bundestag angeht, zeigte sich der Cäciliengrodener angesichts des Listenplatzes 14 realistisch. Aber, so der Friesländer: 'Ich stehe als Nachrücker bereit.'
Eine Umsetzung des Grünen-Wahlprogramms bedeute für 90 Prozent der Bevölkerung weniger Steuern sowie einen niedrigeren Strompreis für Privatkunden, ging von Fintel kurz auf Bundesthemen ein. Auch würde es mit Rot-Grün einen Mindestlohn und eine Abschaffung der seiner Meinung nach vorherrschenden 'Zwei-Klassen-Medizin' geben. Der Friesländer und seine Mitkandidaten aus Weser-Ems nahmen dann aber auch zu Themen Stellung, die den Menschen in Weser-Ems unter den Nägeln brennen.
Mit Blick auf die nur mäßigen Container-Umschlagszahlen beim Jade-Weser-Port forderte Peter Meinwald (Wahlkreis Oldenburg-Ammerland) ebenso wie von Fintel eine 'nationale Hafenstrategie'. Nach Ansicht der Grünen bedeutet das auch einen Verzicht auf die Weser- und vor allem auf die Elbvertiefung. 'Warum soll es drei Containerhäfen für Mega-Schiffe auf einem so kleinen Gebiet geben?', fragte Hans-Joachim Janßen. Die ganz großen Container-Riesen, so der Vareler, müssten nach Wilhelmshaven. Seiner Ansicht nach könnten die Bundesländer und die Stadtstaaten hier viel von den Kommunen lernen, die interkommunale Gewerbegebiete ausweisen und damit ihre egoistischen Ziele zurückstecken.
Auch wollen sich die Grünen in der Ferienregion zwischen Ems und Weser für einen 'nachhaltigen Tourismus' einsetzen. Anstatt Großprojekte zu fördern, gehe es darum, Klein- und Familienbetriebe zu unterstützen, so von Fintel, der außerdem eine Stärkung der 'Schienen-Infrastruktur' anmahnte. Ganz oben auf der Liste steht bei den Grünen dabei die Reaktivierung der Strecke Esens-Bensersiel.
Was sonst die Gemeinsamkeiten mit ihrem Wunsch-Koalitionspartner bei der Infrastrukturpolitik angeht, sagte Meiwald: 'Bei der Verkehrspolitik hakt es ein wenig.' In Sachen Küstenautobahn, deren Bau von Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) befürwortet wird, gab von Fintel jedoch Entwarnung. 'Auf dem Papier wird die A 20 gebaut', so der Bundestagskandidat, der wegen knapper finanzieller Mittel aber kaum Chancen für eine Umsetzung des Milliarden-Projekts sieht.
Gut stehen die Chancen nach Ansicht der Grünen jedoch, dass sich das angespannte Verhältnis der Umweltpartei zu den Landwirten bessert. Vor allem bei kleineren bäuerlichen Betrieben kämen die Grünen mit ihren umweltpolitischen Forderungen gut an, sagte Meiwald. Mit Blick auf die Massentierhaltung in den Landkreisen Vechta und Cloppenburg fordert der Ammerländer Änderungen bei der Bauleitplanung. Die Privilegierung der Landwirtschaft müsse zumindest bei Ställen ab einer bestimmten Größe eingeschränkt werden. Was die 'Gülle-Überschüsse in Süd-Oldenburg' (Janßen) angeht, machen sich die Grünen für eine 'lückenlose Erfassung der Düngerströme' stark.
