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Haushalt Schortens’ Schuldenberg gipfelt in Streit

Schortens - Reichlich Papier mit Zahlen auf dem Tisch, die SPD berät sich kurz vor der Tür und am Ende gibt es eine chaotische Abstimmung über die Finanzen der Stadt Schortens ohne klare Empfehlung: Der Finanzausschuss hatte am Mittwochabend in seiner zweistündigen Sitzung alle Mühe, den Überblick zu behalten. Fest steht: Sparen wollen alle und keinen hohen Schuldenberg verantworten. Aber wie? Da gehen die Meinungen auseinander.

Der Haushaltsentwurf dürfte somit in der Ratssitzung nochmals für Zündstoff sorgen. Bis dahin soll die Verwaltung den Ergebnishaushalt nach weiterem Einsparpotenzial abklopfen, um das Defizit auf mindestens 1,56 Mio. Euro zu drücken. Das war der Stand vor einem Jahr, der schon damals heftig diskutiert wurde. Der Prüfantrag von Wolfgang Ottens (Grüne) wurde mehrheitlich angenommen. CDU und UWG stimmten dagegen. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende stellte zudem zur Diskussion, ob die Erneuerung des Schulhofs der Grundschule Oestringfelde eingespart werden kann. Kostenfaktor: 400 000 Euro.

Hoher Schuldenberg

Sorge bereitet vor allem die mittel- und langfristige Schuldenentwicklung. Aktuell geht Kämmerin Elke Idel für das Haushaltsjahr 2021 von einem Defizit im Ergebnishaushalt in Höhe von rund 1,8 Mio. Euro aus. Im Klartext: Für Investitionen ist kein Geld auf dem Konto. Und da hat sich die Stadt Schortens einiges vorgenommen – etwa beim Ausbau der Grundschulen und Kindertagesstätten.

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Laut dem 1. Haushaltsentwurf müsste die Stadt Schortens in diesem Jahr Kredite in Höhe von 7 Mio. Euro aufnehmen, um Investitionen finanzieren zu können. Für 2022 sind weitere 4,1 Mio. Euro und für 2023 1,6 Mio. Euro nötig. Der Schuldenberg würde somit bis 2024 auf fast 30 Mio. Euro anwachsen.

Hoffen auf Landkreis

Sparsam indes fällt im Vergleich das Haushaltssicherungskonzept aus: Unter anderem bei den Betriebskosten der Badestelle soll gekürzt werden. Ein weiterer Vorschlag ist die Verpachtung des Campingplatzes, um Zuschüsse einzusparen. Ebenso wird diskutiert, die Sportplätze an die Vereine abzugeben, um Unterhaltungskosten zu sparen.

Eine große Rolle aber spielen die Kita-Kosten. Im Haushaltssicherungskonzept kalkuliert die Stadt damit, dass der Landkreis seinen Beitrag schrittweise erhöht – und erhofft sich Mehreinnahmen von insgesamt 12 Mio. Euro in den nächsten sechs Jahren.

Kritik an Verwaltung

Den Optimismus mag Stephan Heiden (UWG) nicht teilen: „Wir verteilen Bären, die noch gar nicht erlegt sind.“ Stattdessen gehörten Freiwillige Leistungen auf den Prüfstand. „Wir geben einfach zu viel Geld aus“, so Heiden, der den Haushaltsentwurf samt Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept ablehnte.

Ebenso die CDU: Andreas Bruns warf der Verwaltung vor, keinen ernsthaften Sparwillen zu zeigen. Kritik ging zudem in Richtung SPD-FDP-Gruppe. Nach einem Jahr Arbeitsgruppe Finanzen sei es nicht gelungen, den Haushalt auf Kurs zu bringen. „Statt nach Einsparmöglichkeiten zu schauen, wurde weiter fleißig Geld ausgegeben“, kritisierte Bruns und nannte die jüngst beschlossene Sanierung des Bürgerhauses als Beispiel. Die CDU hatte eine Sanierung im Bestand favorisiert.

Janto Just (Freie Bürger) sprach von „dünnen Sparvorschlägen“. Um so wichtiger sei es, in Sachen Kita- Kosten beim Landkreis den Druck zu erhöhen. Dass eine Beteiligung im Haushaltssicherungskonzept veranschlagt ist, sei ein wichtiges Zeichen.

Stephan Giesers
Stephan Giesers Lokalredaktion, Wilhelmshavener Zeitung
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