Schortens - Während die einen von Trickserei und Schönfärberei sprachen, wurde anderen Verlust des Realitätssinns vorgeworfen. Die einen sprachen von Ideen- und Perspektivlosigkeit, die anderen waren „sehr zufrieden“.
Es gab einen ordentlichen Schlagabtausch der Fraktionen in der Haushaltsdebatte im Schortenser Rat am Donnerstag. Vorwürfe hier, Zufriedenheit dort, dass es für einen ausgeglichenen Haushalt reicht.
Kleiner Überschuss von 330 000 Euro
Der Ergebnishaushalt (dieser stellt den tatsächlichen wirtschaftlichen Ressourcenverbrauch sowie das Ressourcenaufkommen der Kommune dar) hat ein Volumen von gut 38 Millionen Euro und weist einen Überschuss von rund 330 000 Euro aus. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein passables Ergebnis, denn 2021 gab’s ein dickes Minus, was dazu führte, dass der Etat vom Landkreis als Kommunalaufsicht nicht genehmigt wurde und Schortens den Großteil des Jahres nichts mehr investieren konnte.
Für Detlef Kasig (SPD) als Sprecher der Gruppe SPD/FDP ist der ausgeglichene Haushalt Anlass für große Zufriedenheit. „Unser Anregungen zum Sparen sind eingeflossen – alles in Ordnung“, erklärte er.
Um aber investieren zu können, kommt die Stadt ohne eine Neuverschuldung nicht aus – rund 4,3 Millionen Euro sind vorgesehen. Kämmerin Elke Idel legte die Entwicklung der langfristigen Schulden dar: Rund 33 Millionen Euro in diesem Jahr, bis 2025 rechnet sie mit 31,3 Millionen Euro.
CDU: Schulden erreichen kritisches Niveau
Das ist der CDU deutlich zu viel. „Endlich mal ein Plus im Ergebnishaushalt – aber der Überschuss reicht bei allem, was wir noch vor der Brust haben, bei Weitem nicht aus“, erklärte Maximilian Striegl. Der Schuldenstand werde die Stadt zukünftig stark einschränken. Der Haushalt sei zudem nicht vollständig, sagte Striegl. Der Masterplan Schule, der ab Sommer anstehe, und der Feuerwehrbedarfsplan seien in keiner Weise berücksichtigt. Für die Grünen erklärte Ingbert Grimpe, man müsse die Realität sehen: „Mehr ist momentan nicht drin, damit müssen wir klar kommen.“ Er empfahl positive Werbung für Schortens, bisher stehe die Stadt viel zu oft mit negativen Schlagzeilen im Mittelpunkt.
Janto Just fordert „Befreiungsschlag“
Janto Just (Freie Bürger) fragte nach den Perspektiven und schlug weitere Sparmaßnahmen beim Familienzentrum Pferdestall vor. Außerdem sollte der Betrieb der Kindertagesstätten als „finanzieller Befreiungsschlag“ für Schortens an den Landkreis abgegeben werden.
Andreas Bruns (CDU) wollte fehlende Perspektiven nicht stehen lassen. Er erinnerte an etliche CDU-Anträge mit Sparauswirkungen, die aber im Ausschuss nicht zugelassen worden waren.
Man werde darauf zurückkommen, die Anträge seien nicht fristgerecht gewesen, würden aber wieder aufgegriffen, insistierte Udo Borkenstein (SPD). Entsprechende Fristen in der Geschäftsordnung seien gerade von der CDU gefordert worden.
Axel Homfeldt (CDU) mahnte an, sich besser auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren. „Erst wenn das erledigt ist, können wir die Dinge tun, die wir außerdem noch gerne machen würden.“
Und am Ende der Debatte? Da wurde der Haushalt und das Investitionsprogramm mit 21 Ja-Stimmen bei elf Gegenstimmen verabschiedet.
