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NWZonline.de Ratgeber Beruf & Bildung Bildung

Sicherheit für Hochschulen bis 2018

23.10.2013

Hannover Die niedersächsischen Hochschulen bekommen finanzielle Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre. Das Land will bis 2018 rund zwei Milliarden Euro jährlich in die Hochschulen investieren. Davon sind rund 850 Millionen für Neubau und Sanierung vorgesehen. Das Kabinett beschloss am Dienstag in Hannover einen Hochschulentwicklungsvertrag, der den Unis gleichbleibende Finanzierung bis 2018 zusichert und sie vor Kürzungen schützt.

Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) bekräftigte, dass die rot-grüne Landesregierung die Hochschulen für die Abschaffung der Studiengebühren in den kommenden Jahren voll entschädigen will. „Damit ist Niedersachsen das einzige Bundesland, dass die Abschaffung der Studiengebühren vollständig kompensiert“, sagte Heinen-Kljajic.

Wegen des Wegfalls der Studiengebühren fehlen den Hochschulen ab dem Wintersemester 2014 mehr als 120 Millionen Euro pro Jahr. Diese Beträge will die Landesregierung ersetzen und flexibel mit der steigenden Zahl der Studierenden erhöhen. So sind für 2015 etwa rund 129 Millionen Euro aus dem Landesetat eingeplant. Die damit verbundene Planungssicherheit schließe auch die tarifliche Steigerung von Personalkosten mit ein. „Das ist eine solide Grundlage, um die Wissenschaftspolitik der nächsten fünf Jahre zu gestalten“, sagte die Ministerin.

Im kommenden Jahr sollen nach Angaben des Ministeriums rund 169,85 Millionen Euro in den Neubau und die Sanierung fließen. Dazu kommen fünf Millionen Euro für Forschungsgroßgeräte, rund 3,3 Millionen Euro für sonstige Großgeräte und 7,45 Millionen Euro für dringliche Bauunterhaltung.

Im Gegenzug habe die Regierung mit den Hochschulen mehrere Ziele in dem Vertrag vereinbart. Unter anderem sollen die Universitäten und Fachhochschulen die Studienqualität verbessern, wissenschaftliche Berufe attraktiver machen und die Transparenz in der Forschung stärken. Der Vertrag soll im November von Kabinett und Hochschulpräsidenten unterzeichnet und im Dezember vom Parlament verabschiedet werden.

FDP-Parlamentsgeschäftsführer Christian Grascha begrüßt den neuen Hochschul-Entwicklungsvertrag, warnte aber zugleich vor einer größeren Abhängigkeit der Hochschulen. Der CDU-Fraktionsvize Jörg Hillmer kritisierte, dass die Kompensation bisher nur für das Wintersemester 2014/2015 im Haushalt festgeschrieben sei.

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Marco Seng Redakteur / Reportage-Redaktion
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