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NWZonline.de Region

Sonderausschuss zu Klinikmorden

11.02.2015

Hannover /Oldenburg /Delmenhorst Der Niedersächsische Landtag will einen „Sonderausschuss zur Aufarbeitung der Krankenhausmorde“ von Delmenhorst und Oldenburg durch den mutmaßlichen Täter, Ex-Pfleger Niels Högel, einrichten. Der Initiative der SPD-Fraktion haben sich CDU, Grüne und FDP angeschlossen. „Der Sonderausschuss soll untersuchen, wie es zu der Mordserie kommen konnte, die Kontrollmechanismen kritisch durchleuchten und parlamentarische Initiativen anregen, um die Patientensicherheit zu gewährleisten“, heißt es im gemeinsamen Entschließungsantrag.

Der 15-köpfige Ausschuss soll sofort die Arbeit aufnehmen und seine Arbeit bis zum 31. März 2016 mit einem Abschlussbericht beenden.

Die Abgeordneten können öffentliche, nicht-öffentliche und vertrauliche Anhörungen durchführen. Sämtliche Akten aus Ausschüssen werden dem Gremium zur Verfügung gestellt. Auch Fehler der Staatsanwaltschaft sollen Gegenstand der Befragungen sein.

Gunars Reichenbachs Chefkorrespondent / Redaktion Hannover
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