Stadland - Stadlander mit kleinen Kindern können sich freuen: Ab 1. August sinken die Gebühren für Kindergärten und -krippen um 25 Prozent. Für dieses vom Rat grundsätzlich genehmigte Vorhaben gab der Jugendausschuss am Donnerstagabend grünes Licht.
Nur die CDU-Ratsfrau Andrea Arens, Schwei, konnte die Gebührensenkung nicht mittragen und enthielt sich der Stimme. Sie hat selbst eine Tochter und einen Sohn im Kindergarten-Alter und ist Vorsitzende des Kindergarten-Beirats der Gemeinde Stadland. Sie sprach sich eindringlich dafür aus, das Geld nicht den Eltern zugute kommen zu lassen, sondern den Kindern.
„Geld lieber investieren“
„Für mich als Mutter ist die Gebührensenkung nur eine minimale Ersparnis“, sagte Andrea Arens. „Wir sollten das Geld lieber in den Bau des Bewegungsraumes im Kindergarten Schwei, in die Beseitigung der Baumängel im Kindergarten Seefeld oder in eine dritte Betreuungskraft in Kinderkrippen investieren.“
Insgesamt handelt es sich um 35 000 Euro pro Jahr, die die Gemeinde den Stadlander Eltern zugute kommen lassen will. Nicht profitieren werden Eltern aus Nachbar-Gemeinden, deren Kinder Tagesstätten in Stadland besuchen. Sie müssen weiterhin den gewohnten Beitrag bezahlen, der seit 2011 gilt, als der Gemeinderat die Gebühren für alle Eltern – auch die auswärtigen – schon einmal um 25 Prozent gesenkt hatte.
Gemeindekämmerer Gerd Schierloh hatte sich zuvor vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund bestätigen lassen, dass die Splittung der Gebühren rechtlich einwandfrei ist. In diesem Jahr sollen die Mittel – für fünf Monate etwa 15 000 Euro – aus dem Haushalt aufgebracht werden, ab nächstem Jahr aus der dann anlaufenden Erstattung des Landkreises in Höhe von 20 Euro pro Monat und Kind – was bei rund 140 Kindern 33 600 Euro im Jahr ausmacht.
„Dieses Geld wollen wir komplett an die Eltern weitergeben“, sagt der CDU/Grünen-Sprecher Günter Busch. Es sei das Ziel seiner Gruppe, diese Vergünstigung auch dann aufrecht zu erhalten, wenn die Zeiten schlechter werden und die Haushalte nicht mehr ausgeglichen sind. Damit verbindet er die Hoffnung, dass Stadland als Wohngemeinde attraktiver wird und den Verlust an Einwohnern begrenzen kann.
Busch äußerte die Auffassung, die neue Landesregierung hätte nicht die Studiengebühren abschaffen sollen, was rund 120 Millionen Euro kostet, sondern die Gebühren für das zweite Kindergarten-Jahr, was 108 Millionen Euro kosten würde.
„Für zwei, drei Jahre“
Dieses Ansinnen wies der SPD/WPS-Sprecher Siegmar Wollgam zurück; das sei letztlich nur ein finanzieller Verschiebebahnhof. Auch in einem anderen Punkt konnte er Günter Busch nicht folgen: Ob die Vergünstigung auf Dauer Bestand haben könne, müsse sich erst zeigen. Deshalb müsse die Politik um Verständnis bei den Eltern dafür werben, dass die Gebühren eines Tages auch wieder steigen könnten.
Generell sei die Senkung der Gebühren ein Kraftakt, den sich die Gemeinde zwei oder drei Jahre leisten könne, sagte Siegmar Wollgam.
