Steinfeld - Lobende, aber auch mahnende Worte gab es am Mittwoch in der Cafeteria des Modehauses Hartke in Steinfeld von Jens Spahn (CDU) zu hören. „Unserem Land geht es eigentlich so gut wie noch nie, dennoch leben wir momentan in ambivalenten Zeiten“, so der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium.
Der 37-Jährige – vielfach als Hoffnungsträger der Christdemokraten bezeichnet – warb auf seiner zweitägigen Tour durch Niedersachsen für einen Politikwechsel. „Ich habe es selbst in meinem Bundesland Nordrhein-Westfalen erlebt, wie die dortige rot-grüne Landesregierung zu Lasten der ländliche Gebiete ihre Politik betrieben hat“, sagte Spahn. Dies geschehe dann, wenn „der grüne Schwanz mit dem roten Hund wedelt“. Neue Impulse beispielsweise in der Infrastruktur würden durch „ideologisch verbaute“ Grüne wie den niedersächsischem Landwirtschaftsminister Christian Meyer blockiert und den ländlichem Raum in seiner Entwicklung schaden.
Umso besorgter zeigten sich die rund 20 anwesenden heimischen Wirtschaftsvertreter und CDU-Mitglieder vor dem Zustandekommen einer „Jamaika-Koaltion“ auf Bundesebene und eines möglichen grünen Landwirtschaftsministers. „Wenn sie in ihrem Kabinett in Berlin bald einen grünen Landwirtschaftsminister sitzen haben, dann sind auch die 50 Prozent in Südoldenburg bald Geschichte“, meinte etwa Hubert Pille, Prokurist einer Fleischwarenfabrik sowie stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Steinfeld. Spahn versicherte ihm jedoch, dass „grüne Ideologen“ wie Meyer oder dem ehemaligen nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsminister Johannes Remmel sicherlich keinen Platz im Bundeskabinett erhalten würden.
In diesem Kontext bereitete Jens Spahn die Zuhörer zudem auf langwierige Koalitionsverhandlungen mit den Grünen, der FDP aber auch mit der CSU vor. „Richtig umgesetzt kann Jamaika viele Chancen bieten. Wenn wir es jedoch falsch, voreilig und um jeden Preis machen, werden dass die rechten, aber auch die linken Spalter für sich zu nutzen wissen.“
