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NWZonline.de Nachrichten Politik Themen des Tages

Deutscher Stimmzettel fast einen Meter lang

24.05.2019

Berlin (dpa) - Der deutsche Stimmzettel zur Wahl des Europäischen Parlaments ist fast einen Meter lang. Insgesamt treten 41 Parteien und Vereinigungen an. Jeder Wähler kann sich dabei zwischen 40 entscheiden: 39 treten in allen Bundesländern an; in Bayern geht die CSU ins Rennen, in allen anderen Ländern stattdessen die CDU.

Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme. Von Bundesland zu Bundesland sehen die Stimmzettel anders aus: Die Reihenfolge der Parteien orientiert sich zunächst am Ergebnis der vergangenen EU-Wahl im jeweiligen Bundesland. Dahinter kommen die Parteien und Vereinigungen, die seinerzeit nicht teilgenommen haben.

Angekreuzt wird eine Wahlliste, auf der höchstens die Kandidaten der Listenplätze eins bis zehn namentlich angeführt sind. Auf die Reihenfolge hatten sich die Parteien und Vereinigungen jeweils intern geeinigt. Eine Liste kann bundesweit aufgestellt sein (wie etwa bei SPD, Grünen, Linken oder AfD) oder nur für ein Bundesland gelten (wie bei der Union).

Anders als bei einer Bundestagswahl können deutsche Kleinstparteien mit niedrigem einstelligen Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen - sie müssen keine vorgegebene Prozent-Hürde überspringen. Das gilt auch in 12 weiteren EU-Staaten. In 15 Ländern gibt es hingegen Sperrklauseln: In Zypern liegt sie bei 1,8, in Griechenland bei 3 Prozent. Parteien in Italien, Österreich und Schweden müssen mindestens 4 Prozent erreichen. Eine 5-Prozent-Hürde gilt unter anderem in Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn.

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