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Medien: Ex-Uefa-Präsident Platini festgenommen

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Von Lega bis AfD - die rechten Gruppierungen im EU-Parlament

26.05.2019

Brüssel (dpa) - Italiens Vizepremier Matteo Salvini will Europas zersplitterte Rechte nach der Wahl im EU-Parlament zusammenführen. Die Bandbreite potenziell Beteiligter an der geplanten neuen "Superfraktion" mit dem Namen "Bündnis Europäische Allianz der Völker und Nationen" ist groß. Ein Überblick:

Salvini selbst führt die rechte Lega an. In den vergangenen Jahren wetterte er vor allem gegen Flüchtlinge und Migranten, bezeichnete Sinti und Roma als "Würmer" und Migranten als "Abschaum". Er betreibt eine Politik der Abschottung Europas.

Im Wahlkampf traten noch der rechtsradikale Vlaams Belang aus Belgien mit auf, Marine Le Pens Rassemblement National (früher Front National) aus Frankreich, die rechte FPÖ aus Österreich sowie die Alternative für Deutschland (AfD).

Aus den Niederlanden signalisierte der Islamfeind Geert Wilders Unterstützung, aus Finnland die EU- und migrationsskeptische Partei Die Finnen (ehemals Wahre Finnen). Hinzu können Gruppierungen am rechten Rand des Spektrums etwa aus Bulgarien, Tschechien oder Dänemark kommen. Viele von ihnen sind im Parlament bislang in der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) organisiert.

Die AfD ist derzeit noch in der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD), unter anderem mit der EU-feindlichen Ukip-Partei aus Großbritannien sowie der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien. Beide Fraktionen, EFDD und ENF, werden sich nach der Wahl voraussichtlich neu organisieren.

Andere - eher EU-kritisch bis nationalkonservativ orientierte - Parteien gehören im Europaparlament derzeit zur Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Dazu zählt die polnische Regierungspartei PiS, die mit der EU-Kommission und etlichen anderen EU-Staaten wegen Angriffen auf die Unabhängigkeit der Justiz im Clinch liegt. Auch die britische konservative Regierungspartei von Theresa May (Tories) ist hier stark vertreten. Hinzu kommen etwa die flämischen Nationalisten aus Belgien (N-VA).

Nach der Wahl könnte sich auch Ungarns rechtsnationaler Premier Viktor Orban neu orientieren. Seine Fidesz-Partei war zuletzt bei der konservativen Parteienfamilie (Europäische Volkspartei/EVP), zu der auch CDU und CSU gehören, in Ungnade gefallen und suspendiert worden.

Fraglich ist zudem, wie sich die Brexit-Partei von Nigel Farage positionieren wird. Der ehemalige Ukip-Chef wettert nach wie vor gegen "Brüssel", sein erklärtes Ziel ist jedoch einzig und allein der britische EU-Austritt.

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