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NWZonline.de Region Friesland Gemeinden Varel

67-jähriger Vareler wegen Volksverhetzung verurteilt

19.12.2013

Varel /Oldenburg Wegen Volksverhetzung ist ein 67 Jahre alter Mann aus Varel zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichtes in Varel ist am Mittwoch vor dem Oldenburger Landgericht rechtskräftig geworden. Der Angeklagte hatte auf seiner Internetseite Texte veröffentlicht, die den Holocaust in Abrede stellten.

Über die Strafbarkeit dieser Tat gab es unterschiedliche Meinungen. Deswegen hatten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch der Angeklagte Berufung gegen das Amtsgerichts-Urteil eingelegt. Während die Anklagebehörde den Tatbestand der Volksverhetzung mehr als erfüllt ansah und sich deswegen auch eine höhere Strafe für den Angeklagten vorstellen konnte, wollte der 67-Jährige komplett unschuldig sein. Er begehrte einen Freispruch.

Doch die Oldenburger Berufungskammer hatte nichts an dem Vareler Urteil auszusetzen gehabt. Deswegen zogen Staatsanwaltschaft und der Angeklagte ihre jeweilige Berufung gegen dieses Urteil wieder zurück. Der 67-Jährige hatte nicht geleugnet, die Texte auf seiner Internetseite veröffentlicht zu haben. Er will den Inhalt aber nicht teilen. Vielmehr will er ein Verfechter der absoluten Meinungsfreiheit sein.

Alle sollten lesen, dass es Menschen gebe, die den Holocaust leugnen würden. Doch so einfach war die Sache nicht. Nicht nur der macht sich strafbar, der den Holocaust leugnet, sondern auch der, der solches Gedankengut verbreitet. Und genau das hatte der Angeklagte getan. Das wurde ihm von Seiten des Gerichtes auch deutlich gemacht. Mittlerweile soll der 67-Jährige die volksverhetzenden Texte von seiner Internetseite genommen haben.