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NWZonline.de Region Friesland Gemeinden Varel

Kein Anspruch auf Zahlung

17.08.2016

Varel Weil er Entwässerungsbeiträge nicht zahlen wollte, musste ein Vareler sich vor dem Amtsgericht Varel (Kreis Friesland) verantworten. Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV) als Träger der Wasserversorgung hatte 2015 Klage gegen den Mann eingereicht, weil er zu zahlende Entwässerungsbeträge für die Jahre 2011 bis 2014 von jeweils € zwölf Euro einbehalten hatte.

Der Vareler hatte sich geweigert, weiterhin die Abgabegebühr für das Oberflächenabwasser auch über den OOWV zu zahlen. Die Ausgliederung der Entwässerungsbeiträge an den Wasser- und Bodenverband Friesland ab 1. Januar 2009 entsprach nach seiner Auffassung einer faktischen Preiserhöhung der Gesamtabwassergebühren. Das Amtsgericht Varel entschied nun, dass in den Jahren des Streites zwischen 2011 bis Ende 2013 eine konkrete Mitteilung durch den OOWV gegenüber dem Vareler nicht hinreichend erfolgt sei. Ein Anspruch auf Zahlung bestehe daher für diese Rechnungsjahre nicht.

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