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NWZonline.de Region Friesland Gemeinden Varel

Stadt erhält für Rüstwagen kleine Rückerstattung

18.12.2013

Varel 32 Jahre – bis 2004 – hatte der alte Rüstwagen der Freiwilligen Feuerwehr Varel seinen Dienst getan. Im August 2004 endlich gab es den neuen Rüstwagen, für dessen Anschaffung sich die Stadt finanziell strecken musste. Rund 217 000 Euro kostete der Rüstwagen, den der damalige Bürgermeister Wolfgang Busch Stadtbrandmeister Werner Asseln übergab. Wie sich sechs Jahre später herausstellte, war der Preis, den die Stadt zahlte, zu hoch gewesen. Es gab ein Preiskartell der Hersteller, das 2011 aufflog (die NWZ  berichtete).

Die kommunalen Spitzenverbände – Städte- und Gemeindebund und der Niedersächsische Städtetag – hatten daraufhin ein Regulierungsverfahren mit den Herstellern der Feuerwehrfahrzeuge eingeleitet. Nach jahrelangem Hin und Her ist nun eine Regelung mit den betroffenen Herstellern vereinbart haben. Die Hersteller zahlten 6,7 Millionen Euro in den Regulierungsfonds ein. Der Bund hatte die 20 Millionen Euro Bußgeld, die verhängt worden waren, nicht an die Kommunen ausgeschüttet.

Von der Einigung profitiert nun auch die Stadt Varel. Sie erhält eine Rückerstattung in Höhe von 2130 Euro, wie Gerriet Ostendorf, Sachbearbeiter im Fachbereich Ordnung und Soziales der Stadtverwaltung, auf Anfrage erläuterte. Hintergrund: Die Feuerwehrfahrzeug-Firmen Rosenbauer, Schlingmann, Iveco Magirus und Ziegler sollen zehn Jahre lang Preisabsprachen getroffen und untereinander ausgemacht haben, wer sich an Ausschreibungen der Gemeinden beteiligt.

Nach Angaben des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds sind fast alle Städte und Gemeinden im Land betroffen. Während des Kartells wurden rund 8000 Fahrzeuge beschafft.

Der Rüstwagen war 2004 angeschafft worden, wobei die Anschaffung in zwei Haushaltsjahren erfolgte, um die damals schon finanziell klamme Kommune nicht zu strapazieren. Das Fahrzeug ist ausschließlich für technische Hilfeleistungen vorgesehen. Ausgerüstet ist es mit Rettungsschere, Spreizer, Ölpumpe, Auffangbehälter, Seilwinde und vielem mehr, was den Helfern bei Einsätzen die Arbeit erleichtert.

Bei der Übergabe des Schlüssels hatte der damalige Bürgermeister Wolfgang Busch den Wehrmännern und -frauen für ihre Geduld gedankt, hatten sie doch seit Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass der bisherige, 32 Jahre alte Rüstwagen schon lange nicht mehr dem Stand der Technik entsprach. Das Gros der Kosten hatte die Stadt tragen müssen, 33 000 Euro schoss der Landkreis Friesland zu.

Nach Gerriet Ostendorfs Worten hatte sich das Verfahren auch wegen der Festlegung, welches Fahrzeug mit welcher Summe nachträglich zu bewerten ist, in die Länge gezogen. Die 2130 Euro wurden kürzlich erstattet.

Hans Begerow Leitung / Politik/Region
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