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NWZonline.de Region Friesland Gemeinden Varel

Wegen Volksverhetzung in Haft

02.03.2017
NWZonline.de NWZonline 2017-03-02T05:03:12Z 280 158

Volksverhetzung Im Internet:
Holocaust geleugnet – 70-Jähriger aus Varel muss in Haft

Varel/Oldenburg Wegen Volksverhetzung hat das Oldenburger Landgericht am Mittwoch einen 70 Jahre alten Mann aus Varel zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Damit bestätigte die Berufungskammer ein Urteil des Amtsgerichtes in Varel.

Fest steht, dass der Angeklagte auf seiner Internet-Seite einen Text veröffentlicht hat, in dem der Holocaust geleugnet wird. Zwar soll der Holocaust nicht konkret in Frage gestellt werden, so das Gericht, der Text als Ganzes soll das aber nahelegen.

Der Angeklagte hatte sich von dem Inhalt auch nicht distanziert. Damit habe er sich den Inhalt zu eigen gemacht, so der Vorwurf. Schuldig gesprochen wurde der Angeklagte auch wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Auf seiner Internet-Seite, auf der sich mehr als 10.000 Beiträge befinden sollen, sollen auch hakenkreuzähnliche Symbole und Zeichen zu finden sein. Die Verteidigung hatte auf eine Bewährungsstrafe plädiert. Doch das kam für die Oldenburger Berufungskammer nicht infrage.

Der Angeklagte ist einschlägig vorbestraft. Eine günstige Sozialprognose als Vorbedingung für eine Bewährungsstrafe konnte dem 70-Jährigen nicht mehr gestellt werden.

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Landgericht Oldenburg