KREIS VECHTA - Einstimmig ist der Kreistag Vechta in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. März, der Kreisausschuss-Empfehlung gefolgt und hat den ersten Nachtragshaushaltsplan 2009 verabschiedet. Zuvor zeigten sich Sprecher aller Fraktionen in einer kurzen Aussprache überzeugt von der Notwendigkeit des Nachtrags und gaben grünes Licht.
Der vorliegende Ansatz schließt im „Ergebnishaushalt“ mit 136 545 805 Euro und im „Finanzhaushalt“ mit 141 803 135 Euro. Danach erhöhen sich die „Einzahlungen für Investitionstätigkeit um 3 974 000 Euro. Die „Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit“ steigen um 4 970 000 Euro. Der Gesamtbetrag der „Verpflichtungsermächtigungen“ wird gegenüber den bisherigen 1 827 500 Euro auf 6 835 000 Euro erhöht und auf 8 662 500 Euro festgesetzt.
Hintergrund der Veränderungen ist das vom Land gestartete Investitionsprogramm „Initiative Niedersachsen“. Danach geht der Kreis Vechta 2009 und 2010 zur Stärkung der heimischen Wirtschaft zusätzliche Investitionen an, die zu 75 Prozent durch Finanzhilfen des Bundes sowie zu maximal 25 Prozent aus Eigenmitteln gedeckt werden. Die Fertigstellung der Projekte, die nur laufen sollen, wenn die angekündigten Finanzhilfen fließen, wird 2010 erwartet.
Folgende Vorhaben zur Energie-Einsparung sind geplant: Fassadensanierung Gymnasium Damme (2 660 000 Euro); Sanierung des Heizungsrohrsystems Elisabethschule Vechta (140 000 Euro); Fassadensanierung der Lohner Adolf-Kolping-Schule (1 200 000 Euro); Fenstersanierung Handelslehranstalten Lohne (400 000 Euro); Gebäudesanierung Justus-von-Liebig-Schule Vechta (460 000 Euro). Gebäudesanierung Gymnasium Lohne (300 000 Euro). Weiter will der Kreis Vechta für die Schulinfrastruktur in die Tasche greifen: Neubau einer Mensa am Gymnasium Lohne (1 220 000 Euro); Medienausstattung für Gymnasien, berufsbildende Schulen sowie Förderschulen (324 000 Euro); Modellprojekt „Technologiezentrum“ an der Adolf-Kolping-Schule Lohne (201 000 Euro).
Dazu ist eine Million Euro in Sachen „Breitband“ vorgesehen. Unter „Investitionen an kommunalen Sportstätten“ läuft die Sporthallen-Sanierung am Gymnasium Damme (2, 2 Millionen Euro) und am Gymnasium Antonianum (1,7 Millionen Euro.
