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NWZonline.de Region Vechta Gemeinden Vechta

Stoppelmarkt: Grünes Licht für Weber-Lizenz

23.07.2015

Vechta /Oldenburg Der Gastwirt Ingo Weber hat sich gerichtlich eine Schankkonzession auf dem Vechtaer Stoppelmarkt vom 13. bis 18. August erstritten. Per Beschluss von Mittwoch, 22. Juli, hat die 12. Kammer des Verwaltungsgerichts Oldenburg die Stadt Vechta verpflichtet, Weber „2015 zuzulassen“.. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Gegen den Oldenburger Beschluss kann beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschwerde eingelegt werden.

Anwalt sieht Erfolg

„Das ist ein Riesenerfolg. Wir freuen uns riesig. Dafür haben wir lange genug gekämpft“, hieß es in der Bakumer Kanzlei Brinkhus. Rechtsanwalt Johannes Brinkhus vertritt Weber. Der Gastronom sei mit dem Ergebnis „sehr zufrieden“.

Bürgermeister Helmut Gels (CDU) erklärte, die Stadt werde „das Urteil zwar zur Kenntnis nehmen müssen, aber dagegen beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg Beschwerde einlegen“. Für die Stadt Vechta sei „die Rechtsauffassung des Gerichts fehlerhaft“. Auch kritisiert er die Infragestellung der Vergabekriterien für Standplätze durch das Gericht. Das führe „jeden Veranstalter an die Grenze des Leistbaren“.

Seit zehn Jahren hatte Weber eine Konzession für das Traditionsvolksfest beantragt (die NWZ  berichtete). Seine Idee, einen Getränkestand im Stil der 50er und 60er Jahre anzubieten sei zwar originell, aber Webers Gaststätte „Sixty One“ habe einen schlechten Ruf – „man meidet das Lokal weitestgehend“ – begründete die Stadt ihr Nein.

In seinem Beschluss vermisst das Verwaltungsgericht „tragfähige Belege“ für die Behauptungen der Stadt Vechta. „Vermutungen“ und „Unterstellungen“ könnten „eine Entscheidung, die rechtsstaatlichen Anforderungen genügen muss, nicht stützen“.

Mehr Chancengleichheit

Für „kleinere Ausschankbetriebe“, zu der Webers Projekt gehört, gab es für den Stoppelmarkt 110 Bewerbungen. Zu vergeben waren 21 Standplätze. Gegen die Ablehnung hatte der Wirt vor Gericht argumentiert, dass sich sein Lokal hoher Beliebtheit erfreue. Bei einem gerichtlichen Termin erörterten die Beteiligten die von den Parteien ins Feld geführten Gründe. 

Veranlasst durch den Fall Weber prüfte das Oldenburger Gericht das Vergabeverfahren für Stoppelmarkt-Zulassungen. „Die Vergabe dürfe zwar nach Punkten für die Kriterien der persönlichen Eignung und der Attraktion erfolgen. „Allein die Vergabe der Punkte und ihre Zusammenstellung in einer Tabelle genügten aber den rechtlichen Anforderungen nicht“, so das Fazit. Generell benachteilige das Auswahlsystem Neubewerber.

Christoph Floren Cloppenburg / Redaktion Münsterland
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