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NWZonline.de Region Vechta Gemeinden Vechta

Corona: Weg frei für das Radiomuseum

25.03.2020

Vechta Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des neuen Coronavirus werden derzeit vermehrt Fragen zur Durchführung von Sitzungen und zur Beschlussfassung kommunaler Gremien sowie haushalts- und vergaberechtlichen Problemstellungen gestellt. So auch zur Sitzung des Rates der Stadt Vechta am 23. März.

Auf der Grundlage der Allgemeinverfügung auf das Infektionsschutzgesetzes werden Sitzungen kommunaler Vertreterinnen und Vertreter ausdrücklich aus dem Veranstaltungsverbot herausgenommen. Darauf hat das Innenministerium des Landes Niedersachsen hingewiesen. Gleichwohl wird darauf hingewiesen, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemielage Sitzungen auch der Ausschüsse bis auf weiteres nur in solchen Fällen und in dem Umfang durchzuführen sind, wie die zeitnahe Befassung und Entscheidung durch das Gremium zwingend notwendig ist.

Die Stadt Vechta hatte aus diesem Grund auch nur wichtige Punkte auf die Tagesordnung gesetzt und die Sitzung des Rates, zu der keine Zuhörer gekommen waren, war bereits nach zwanzig Minuten beendet.

„Ungewöhnliche Situationen erfordern ungewöhnliche Maßnahmen“, so eröffnete Ratsvorsitzender Josef Kläne (CDU) die Sitzung des Stadtrates Vechta im großen Foyer mit reichlich Abstand von einander. Ungewöhnlich auch der Tagesordnungspunkt „Bericht des Bürgermeisters“. Kristian Kater sprach die Pandemie an und berichtete über das Zusammenwirken der zehn Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Landkreis Vechta und mit dem Landkreis, um den Anforderungen der Allgemeinverfügungen Rechnung zu tragen.

Der Stadtrat – acht Ratsmitglieder hatten sich abgemeldet – beschloss die Satzung für den Bebauungsplan „Wohnen und Kultur an der Diepholzer Straße/Am Sternbusch“. Hier soll eine Wohnanlage für Studenten und sowie der Bau eines Museums für historische Kommunikationstechnik (Radiomusem) entstehen. Beschlossen wurde auch der Bebauungsplan „Industriegebiet Oldenburger Straße“. Hierbei geht es um eine Optimierung der Bebaubarkeit von Gewerbegrundstücken.

Planerisch abgesichert werden sollen ein Veranstaltungs- und Eventzentrum, in dem Veranstaltungen wie Firmenevents, Schulabschlussfeiern, Kongresse und Konzertveranstaltungen stattfinden. Zum Teil finden bereits schon Veranstaltungen statt. Das Zentrum heißt „VEC-Hallen“. Beschlossen wurde auch eine Erschließungsstraße „In den Rieden“, die der rückwärtigen Bebauung auf Grundstücken hinter Straße „Rieden“ dient.

Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung in Langförden-Nord, östlich der Bundesstraße 69, beschloss der Rat der Stadt einstimmig eine Satzung zum Vorverkaufsrecht der Stadt Vechta um Spekulationen beim Verkauf der Grundstücke zu unterbinden, wie Baudirektorin Christel Scharf erläuterte.

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