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NWZonline.de Region Vechta Gemeinden Visbek

CDU finanziert Wahlkämpfe durch Spenden

21.02.2018

Visbek Der CDU-Kreisvorstand und der Kreisparteiausschuss des CDU-Kreisverbands Vechta haben am Montagabend im Visbeker Ortsteil Varnhorn den Haushaltsplan für 2018 beschlossen, der trotz der Wahlkämpfe für die Bundestags- und Landtagswahl ausgeglichen ist. Schatzmeister Heinz Wolking und Geschäftsführer Walter Goda dankten der CDU-Kreistagsfraktion und den Spendern für die Bereitstellung der Gelder. Die Wahlkämpfe seien komplett durch Spenden finanziert, das sei in der CDU Tradition, so Wolking.

CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Sabine Meyer berichtete über die Initiativen der Fraktion zur Schülerbeförderung, die Beitragsfreiheit in den Kindergärten und wohl auch für die Tages-Einrichtungen. Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer berichtete über den Personennahverkehr im Landkreis durch Mobil+, mit dem man in Niedersachsen ganz vorne liege.

Breiten Raum nahm das Vorgehen für die Wahl zum Europäischen Parlament ein. Der CDU-Kreisverband erwartet, dass Dr. Stefan Gehrold, der bei der jüngsten Eurowahl auf Platz 5 auf der Liste nicht ins Parlament gewählt wurde, als erster Nachrücker in diesem Jahr ins Europäische Parlament einziehen kann. Mit der Nominierung eines Kandidaten für die 2019 stattfindende Wahl will sich der Kreisverband erst nach Stoppelmarkt befassen.

Der CDU-Landesverband Oldenburg plant die Nominierung eines Kandidaten/in für das Listengremium bis zum 31. Oktober 2018. Es wird erwartet, dass erst im August/September feststeht, ob die derzeitigen vier Abgeordneten wieder antreten. Der auf Platz zwei der Liste gewählte Hannoveraner Burkhard Balz soll für ein Amt bei der Deutschen Bundesbank nominiert werden und würde dann nicht mehr für das Europäische Parlament kandidieren können. Bei den letzten Europawahlen wurden die ersten vier Kandidaten der Liste ins Parlament gewählt.

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