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NWZonline.de Region Kreis Oldenburg Gemeinden Wardenburg

Ärger: Tempo-30-Schild verdreht – geblitzt hat’s trotzdem

12.08.2016

Hundsmühlen Hans-Peter Fitzek war ziemlich überrascht: Geblitzt hatte es in der Diedrich-Dannemann-Straße in Hundsmühlen, obwohl sich der Wardenburger mit 50 Kilometern pro Stunde im richtigen Tempo wähnte. Doch spätestens der Busgeldbescheid über 25 Euro machte deutlich, dass es ihn erwischt hatte.

Zu Unrecht, wie Fitzek meint. Als er genauer hinschaute, fand er zwar tatsächlich ein Tempo-30-Schild vor einer kleinen Baustelle. Doch erstens war dies aus seiner Sicht hinter einer großen Hecke sehr spät zu erkennen. „Außerdem war das Schild verdreht“, berichtet er. Ein Foto, dass er von dem Straßenabschnitt gemacht hat, zeigt es deutlich: Das Schild war tatsächlich so ausgerichtet, dass es ehr dem dort abgehenden Wolfsweg zugeordnet schien. „Ich war lange Kurierfahrer und bin daher sehr erfahren. Aber das war für mich nicht zu erkennen“, ärgert sich Fitzek.

Sein Einspruch beim Straßenverkehrsamt des Landkreises Oldenburg wurde allerdings abgelehnt. Man habe die Örtlichkeit besichtigt, bestätigt Sprecher Oliver Galeotti auf Anfrage der NWZ. „Das Schild steht da richtig.“ Tatsächlich zeigt das Schild nun klar in Richtung der Dietrich-Dannemann-Straße – aber die Aufnahmen von damals zeigen nun einmal etwas anderes.

Aus Sicht von Andreas Genze, Fachanwalt für Verkehrsrecht in Oldenburg, ist so etwas durchaus ein Grund, gegen einen Bescheid vorzugehen. Verkehrsschilder seien Verwaltungsakte, die man befolgen müsse – „wenn sie klar und zweifelsfrei sind“. Sei dies nicht der Fall, müsse man sie auch nicht beachten. Es geschehe häufiger, dass Bauarbeiter zwar klare Anweisungen zum Aufstellen von Verkehrsschildern hätten, diese aber nicht korrekt umsetzten, so Genze.

Fitzek hat nun die Möglichkeit, den Einspruch beim zuständigen Amtsgericht in der mündlichen Verhandlung vorzubringen. Dabei geht es ihm gar nicht um Kritik an Tempokontrollen generell. Aber wenn ihm gar nicht die Möglichkeit gegeben wird, die geforderte Geschwindigkeit zu erkennen, dafür hat er kein Verständnis.

Patrick Buck stv. Redaktionsleiter / Redaktion Oldenburg
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