Elsfleth - Die Stadt Elsfleth soll ein Zeichen gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit setzen, darin waren sich die Mitglieder der Verwaltung und des Ausschusses für Soziales, Kindertagesstätten, Jugend und Sport einig, und dafür soll die Verwaltung auch Geld in die Hand nehmen. Die Ausschussmitglieder sprachen sich einstimmig dafür aus, 1000 Euro in den aktuellen Haushalt einzustellen, um Recherchearbeit rund um die Themen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in der Stadt Elsfleth zu beginnen und damit mögliche Aktionen, Maßnahmen oder Mahnmale auf den Weg zu bringen.
Grünen-Antrag
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war das Thema im Ausschuss diskutiert worden. Die Fraktion hatte ursprünglich beantragt, 3000 Euro im Haushalt bereitzustellen, um Aktionen und geeignete Maßnahmen anzugehen, um Antisemitismus, Verfolgung, NS-Gewalt und Fremdenfeindlichkeit entgegenzuwirken. Dies sei nach Ansicht der Fraktion „Aufgabe und Pflicht von Kommunalpolitik“, hieß es in dem Antrag.
Unter anderem hatte Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagen, zu recherchieren, ob in Elsfleth sogenannte Stolpersteine als Mahnmal und Erinnerung an während der NS-Zeit aus Elsfleth deportierte jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger verlegt werden könnten, doch in Elsfleth habe es niemanden gegeben, der die Kriterien für dieses spezielle Projekt erfülle, berichtete Fachdienstleiterin Doris Spiekermann im Ausschuss.
Dennoch wollten die Anwesenden die Idee damit nicht einfach auf sich beruhen lassen. Es gebe viele Gedenktage, zu denen die Stadt Aktionen organisieren könnte. Wenn aktuell diskutiert werde, wie man Menschen mit Migrationshintergrund ausweisen könne, selbst wenn sie deutsche Staatsbürger sind, dann mache ihm das Angst, sagte Ratsmitglied Bernd Bhattacharyya-Wiegmann. Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ginge es darum, auch im Kleinen gegen die aktuell immer stärker werdende fremdenfeindliche Stimmung aufzustehen und ein Zeichen zu setzen, zum Beispiel durch die Erinnerung an vergangene Gräueltaten, durch die Teilnahme an aktuellen Aktionen oder die Organisation eigener Veranstaltungen, erläuterte er den Antrag. Ratsherr Heinz-Hermann Buse (SPD) stimmte zu, dass alle gefordert seien, gegen die Verbreitung antisemitischer und ausländerfeindlicher Gesinnungen aufzustehen.
Nicht konkret genug
Die Ratsherren Jannes Böck (CDU) und Sebastian Rotter (FDP) kritisierten, dass bereits Gelder in den Haushalt eingestellt werden sollen, obwohl keine konkreten Maßnahmen genannt wurden und auch nicht geklärt sei, wer die Recherchearbeit leisten solle. In der Sitzung wurden mehrere Möglichkeiten diskutiert, beispielsweise, in Büchern wie „Ist denn da was gewesen“ von der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Wesermarsch, Ursula Bernhold, zu recherchieren oder den Autoren Fokke Blohm mit ins Boot zu holen, der bereits die Schicksale von Elsflether Auswanderern recherchiert hatte, ebenso wie die Möglichkeit, die Zeit des Nationalsozialismus in Elsfleth über die Oldenburgische Landschaft aufarbeiten zu lassen. Schließlich einigten sich die Ausschussmitglieder darauf, zunächst nur besagte 1000 Euro in den Haushalt einzustellen, um die für konkrete Maßnahmen benötigte Recherchearbeit beginnen zu können, mit der Option, zu einem späteren Zeitpunkt weitere Gelder zur Verfügung zu stellen, wenn sich zeige, dass mehr Gelder benötigt würden.
