Betrifft:
Abwahl des suspendierten Bürgermeisters Dr. Georg Raffetseder. Der Autor ist Gemeinschaftsleiter der Siedlergemeinschaft Friedrich-August-Hütte und war von 1972 bis 1990 CDU-Ratsherr(...) Wenn also mehr als 5000 Wähler für eine Abwahl stimmen, ist zunächst einmal der Bürgermeister weg – bekommt dafür aber 75 Prozent seiner bisherigen Bezüge bis 2011. Wenn wir bis zur Rechtskraft des Urteils warten würden, ist der Bürgermeister dann sofort ohne Bezüge weg, nachdem das Urteil Rechtskraft erlangt. Wann und ob das sein wird, weiß man nicht.Es läuft eigentlich doch offenbar jetzt auch ohne ihn ganz gut in der Verwaltung.
(...) Ob hier eine Rechnung ohne den Wirt gemacht wird? Ob 5000 Ja-Stimmen erreicht werden, hängt entscheidend von der Wahlbeteiligung ab und die wird garantiert unter diesen Umständen nicht erreicht! Was dann? Der Bürgermeister bleibt erstmal – zwar suspendiert – im Amt.
Alleine der Rat und die ja immer sonst so eifrigen politischen Gruppierungen sind in der Lage, die Wahlbeteiligung bis zum 14. Oktober 2007 auf ein notwendiges Maß zu bringen. Wenn sie wirklich bereit sind, endlich selber Verantwortung zu übernehmen.
Schlagt dem Wähler bis zum 14. Oktober gemeinsam oder mit vereinter Mehrheit einen geeigneten Kandidaten für eine Wahl im Januar 2008 vor, nur dann bin ich als Wähler mit bereit, am 14. Oktober 2007 den Weg dafür mit zu ebnen. Nur dann werde ich meine Wahlberechtigung wahrnehmen, weil ich eine Alternative habe.
Einzelnen skrupellosen Scharfmachern muß endlich klargemacht werden, daß das Parteiengezänk in den letzten Jahren entscheidend zum jetzigen Ergebnis beigetragen hat. Es geht hier nicht um einzelne profilneurotische Politiker, sondern um die ganze Stadt. Mit Rücktrittsforderungen an die andere Seite bleibt man genau auf dem Weg, den wir seit Jahren bereits zur Genüge kennengelernt haben. Wir wollen das nicht. Wir brauchen und wollen übrigens keinen Kettenhund und Filz, sondern eine reife, qualifizierte Persönlichkeit als Chef im Rathaus. Deshalb wird sicherlich keiner seinen Job verlieren.
Dafür lohnt es sich schon einmal, über den eigenen Schatten zu springen – oder, endlich ganz einfach zum Wohle der Stadt Initiative und Eigenverantwortung übernehmen.
Mal sehen!
Heiko FreeseNordenham
