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Finanzen in Elsfleth Stadt Elsfleth kann Haushaltsloch mit Rücklagen stopfen

Kämmerin Julia Bernhardt  (dritte von links) stellte den Haushaltsplanentwurf für 2023 im Finanzausschuss vor.

Kämmerin Julia Bernhardt (dritte von links) stellte den Haushaltsplanentwurf für 2023 im Finanzausschuss vor.

Merle Ullrich

Elsfleth - Der Haushalt der Stadt Elsfleth wird in 2023 einen Fehlbetrag aufweisen, das berichtete Kämmerin Julia Bernhardt im Finanzausschuss. Doch die gute Nachricht gleich vorweg: Die Stadt kann das Minus durch Rücklagen aus den Vorjahren ausgleichen.

Laut der Berechnungen im Ergebnishaushalt erwartet die Stadt im Jahr 2023 insgesamt 15 933 890 Euro an ordentlichen Erträgen. Dem gegenüber stehen allerdings Ausgaben in Höhe von 16 783 490 Euro. Zusätzlich entstehen außerordentliche Aufwendugen in Höhe von 18 800 Euro durch den Abriss der Schlichtbauten an der Watkenstraße. Die Stadt hat also eigentlich 868 400 Euro zu wenig, um alles wie geplant umzusetzen.

Im Normalfall wäre die Stadt nun verpflichtet, entweder Gelder einzusparen – das kann sie meist nur durch eine Kürzung von freiwilligen Leistungen – oder die Steuerhebesätze der Grund- und Gewerbesteuern zu erhöhen.

Fehlbetrag gedeckt

Doch die Stadt Elsfleth hatte zum einen im vergangenen Jahr Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer und konnte das Haushaltsjahr mit einem Überschuss abschließen. Zum anderen verfügt sie noch über Rücklagen aus Überschüssen aus dem Jahr 2021. So kann der Fehlbetrag für 2023 gedeckt werden, erläuterte Julia Bernhardt. Die Stadt muss kein Haushaltssicherungskonzept erstellen.

Dennoch möchte sie in diesem Jahr einen Kredit in Höhe von 1 731 400 Euro für Investitionen aufnehmen. Aus dem Jahr 2022 liegt eine Kreditermächtigung in Höhe von 1 589 300 Euro vor, die bisher noch nicht in Anspruch genommen wurde. Dies solle in diesem Jahr erfolgen, so dass die Stadt insgesamt einen Kredit von 3 320 700 Euro aufnehmen werde, berichtete Julia Bernhardt.


Als neue wesentliche Investition soll in diesem Jahr die Lüftungsanlage des Hallenbades angegangen werden. Die vorhandene Anlage wurde 1995 eingebaut. 2021 mussten bereits umfangreiche Reparaturarbeiten an den Wärmetauschern vorgenommen werden. Weil die Anlage schon so alt ist, wird die Beschaffung von Ersatzteilen immer schwieriger. Eine neue Anlage würde außerdem ein Vielfaches an Energie einsparen. Bereits im Haushalt 2022 waren deshalb 360 000 Euro für die Erneuerung der Lüftungsanlage eingeplant. Inzwischen sind die Preise jedoch gestiegen. Nach einer Neuberechnung geht die Stadt jetzt von Kosten in Höhe von 685 500 Euro aus. Im Haushalt 2023 sollen deshalb zusätzliche Mittel von 325 500 Euro bereitgestellt werden. Die Förderquote beträgt 25 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

Grundschule Lienen

Die zweite große Investition soll in der Grundschule Lienen erfolgen. Dort ist die vorhandene Heizungsanlage abgängig. Da der in 2012 errichtete Anbau über eine Fußbodenheizung verfügt, bestünde die Möglichkeit, die Schule über Luft-Wasser-Wärmepumpen und einen 90 Kilowatt Standkessel zu beheizen, sagte Bauamtsleiter Hartmut Doyen. Bis zu einer Außentemperatur von 2 Grad würde das Gebäude ausschließlich von den Wärmepumpen beheizt, darunter würde sich der Standkessel zuschalten, um die Bereiche ohne Fußbodenheizung auf Temperatur zu bringen, erläuterte er. Wegen voraussichtlich langer Lieferzeiten hat die Stadt für den Einbau der Wärmepumpen eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 124 000 Euro in 2023 für 2024 veranschlagt. Die Verwaltung hat einen Antrag auf Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien in Gebäuden gestellt. Die Förderquote beträgt 35 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.

Darüber hinaus stehen weitere Investitionen für bereits begonnene Maßnahmen an, darunter Maßnahmen des Digitalpakts, der Breitbandausbau über den Landkreis Wesermarsch an dessen Kosten auch die einzelnen Kommunen beteiligt sind, Maßnahmen bei den Feuerwehren sowie im Städtebauförderprogramm „Aktives Stadt- und Ortsteilzentrum.“

Merle Ullrich
Merle Ullrich Redaktion Brake
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