Elsfleth - 6000 Euro für eine Bauwerkshauptprüfung und 23000 Euro für den Abriss eines Gebäudes – die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Landschaftsschutz sowie Bau und Straßen mussten sich in ihrer jüngsten Sitzung in Elsfleth mit den Haushaltsposten, die den Ausschuss betreffen, befassen.
Hafenbewirtschaftung
So zum Beispiel besagte 6000 Euro für die Prüfung der Spundwand an der Elsflether Kaje durch einen Ingenieur, die in 2024 vorzunehmen ist. Die Spundwand sei ein Ingenieursbauwerk, das turnusmäßig alle 5 Jahre durch einen Sachverständigen geprüft werden muss, berichtete Bauamtsleiter Hartmut Doyen.
Baubetriebshof
Der Baubetriebshof benötigt einen neuen Trecker für den Winterdienst und die Mähsaison. Der Trecker ist bereits bestellt und soll voraussichtlich im Mai geliefert werden. Doch bis zur Lieferung des Traktors muss für die Erledigung der Arbeiten ein Trecker angemietet werden. Die Kosten hierfür schlagen mit 10 000 Euro für den Winterdienst und 6 000 Euro für die Mähsaison zu Buche, berichtete Kämmerin Julia Bernhardt.
Einstimmig sprachen sich die Ausschussmitglieder dafür aus, die ursprünglich für 2024 vorgesehene Anschaffung eines Lastenrades für den Bauhof auf 2023 vorzuziehen. Dafür müssen 8700 Euro in den Haushalt eingestellt werden.
Straßen, Wege und Plätze
Auch für die Instandhaltung des Schützenweges sind Gelder eingeplant. Die Stadt möchte die drei Stichwege sanieren. Jedes Jahr soll ein Weg abgearbeitet werden. Hierfür sollen im Haushalt 2023 und in den Jahren 2024 und 2025 jeweils 80 000 Euro eingestellt werden. 1000 Euro sollen für die Aufstellung einer Dixi-Toilette am Badestrand in Lienen (bekannt als „Klein Mallorca“), eingeplant werden. Die CDU-SPD-Gruppe hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, den die Ausschussmitglieder einstimmig befürworteten. Keinen Erfolg hatte die Gruppe dagegen mit ihrem Anliegen, in Kooperation mit der DLRG eine Badeaufsicht zu stellen, weil die DLRG dies personell nicht leisten könne, berichtete Hartmut Doyen. Auch die Idee der Gruppe, den Badebereich mit Bojen optisch abzugrenzen, war nicht von Erfolg gekrönt, denn die Weser sei eine Bundeswasserstraße, dort könne die Stadt keine Bojen anbringen, erläuterte Hartmut Doyen.
Städtebauförderung
Das Gebäude an der Weserstraße 6 ist abgerissen worden. Damit dies zügig erfolgen konnte, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, Mittel aus Haushaltsresten zu nutzen. Ansonsten müsste die Stadt erst die Genehmigung des Haushaltsplanes abwarten. Dann hätte es wiederum zu Engpässen im Terminplan des Abrissunternehmens kommen können, berichtete Martin Kopka. Der Monumentendienst hat das Gebäude bereits begutachtet, um sicherzustellen, dass keine erhaltenswerten Stücke vorhanden seien. Lediglich der an das Haus angrenzende Schuppen weise besondere Steine auf, von denen der Monumentendienst einige Paletten sichern möchte, sagte er.
In diesem Jahr soll mit der Erschließung des ersten Bauabschnitts der Maßnahme Steinstraße (vom Wempe-Platz bis Parkplatz Mitte) begonnen werden. „Wir haben für die komplette Maßnahme Steinstraße noch Haushaltsreste von 507 700 Euro und in den Jahren 2024 und 2025 sind ebenfalls Kosten veranschlagt“, sagt Kämmerin Julia Bernhardt. Die Maßnahmen der Städtebauförderung werden zu einem Drittel vom Land und zu einem Drittel vom Bund gefördert, ein Drittel der Kosten muss die Stadt Elsfleth.
