Lemwerder - Wenn am Donnerstag (4. November) um 20 Uhr mit der konstituierenden Sitzung in der Ernst-Rodiek-Halle die neue Ratsperiode eingeläutet wird, beginnt in der Gemeinde Lemwerder eine neue Zeitrechnung. Anders als in den zurückliegenden Jahrzehnten sind die Mehrheiten nämlich nicht bereits im Vorfeld klar geregelt – weil die SPD ja schon seit längerer Zeit die absolute Mehrheit eingebüßt hat und es künftig auch kein automatisches „Teamwork“ mit der CDU mehr gibt.
Neuland
„Zum ersten Mal überhaupt verzichten die Fraktionen auf eine Gruppenbildung“, gaben die im Rat vertretenen Fraktionen gemeinsam bekannt. Die Gruppe aus SPD und CDU gehört damit ebenso der Vergangenheit an wie das Bündnis aus FDP-Fraktion und Grünen-Ratsfrau Brigitta Rosenow. Dieser Entschluss hat weitreichende Folgen für die kommunalpolitischen Entscheidungen.
Denn künftig müssen die Fraktionen von SPD (sechs Fraktionsmitglieder), FDP (5), CDU (4), Bündnis 90/Die Grünen (3) und UWL (2) für ihre Vorschläge kräftig werben und Unterstützung einholen. Die Pläne beispielsweise der Sozialdemokraten werden daher nicht wie von selbst die meiste Zustimmung bekommen, auf der anderen Seite vergrößern sich durch die fehlenden fixen Gruppen die Chancen der kleineren Fraktionen.
Folgen
Der Verzicht auf die Gruppenbildung wird sich auch für die Bürgerinnen und Bürger bemerkbar machen. Entscheidungen in den Fachausschüssen oder dem Gemeinderat dürften transparenter sein, weil sie eben in den meisten Fällen erst in der betreffenden Sitzung an Ort und Stelle ausdiskutiert werden.
„Das ist Kommunalpolitik in Reinkultur“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Harald Schöne, der in rund 40 Jahren Kommunalpolitik schon die ein oder andere Konstellation miterlebt hatte. Außerdem glaubt er, dass „die Sitzungen der Fachausschüsse dadurch auch deutlich intensiver und länger werden könnten“.
Ausschüsse
Eine Neuordnung der verschiedenen Ausschüsse nahmen die Fraktionen bereits im Vorfeld der bevorstehenden Ratssitzung vor. Den Plänen muss der neue Gemeinderat allerdings erst noch zustimmen, ehe sie tatsächlich in Kraft treten.
Um auf die aktuelle Situation zu reagieren und dem Klima mehr Aufmerksamkeit zu schenken, soll es künftig einen Ausschuss „Klima, Umwelt und Natur“ mit dem Vorsitz der Grünen geben. Zur Ausschussgruppe B gehören außerdem noch die Ausschüsse „Schulen, Jugend, Sport und Kultur“ (SPD), „Soziales, Gesundheit, Familien und Senioren“ (UWL) sowie „Digitales, Personal und Geschäftsordnung“ (CDU). In Gruppe A sind die Ausschüsse „Bauen und Straßen“ (SPD), „Feuerwehrwesen, Sicherheit und Ordnung“ sowie „Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus“ (beide FDP).
Alle Ausschüsse sind mit jeweils zehn Ratsvertretern besetzt, dem Ausschuss für „Finanzen und Gemeindeentwicklung“ gehören alle 20 Ratsvertreter an. Insgesamt würde die Anzahl der Ausschüsse damit von neun auf acht sinken.
