Elsfleth - Die Stadt Elsfleth wird 2024 keinen ausgeglichenen Haushalt haben, das teilte die Kämmerin Julia Bernhardt in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses des Elsflether Stadtrates mit. Doch die Stadt verfügt (unter anderem durch Corona-Zuschüsse) noch über Rücklagen in Höhe von 2 913 332,66 Euro. Deshalb kann die Verwaltung, obwohl auch das Jahr 2023 voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von 906 900 Euro abschließen wird, den Fehlbetrag im Haushalt 2024 in Höhe von 1 584 800 Euro, aus diesen Rücklagen decken können. Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes kann die Stadt deshalb verzichten. „2025 sind diese Rücklagen dann aber auch aufgebraucht“, sagte die Kämmerin.
Neue Kreditaufnahme
Dennoch wird die Stadt Elsfleth auch in 2024 Investitionen vornehmen, deshalb ist eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 1 296 900 Euro geplant, sagte Julia Bernhardt.
Es seien vor allem die Ausgaben, die stark gestiegen sind, sagte Bürgermeisterin Brigitte Fuchs. Rund 72 100 Euro müsse die Stadt für Preissteigerungen aufgrund der Inflation einrechnen, sagte sie. 6,5 Millionen Euro zahle die Stadt Elsfleth als Kreisumlage an den Landkreis Wesermarsch, sagte Julia Bernhardt. Sie stellte die größten Haushaltsposten der jeweiligen Fachdienste vor.
In den Fachdienst 1, Zentrale Dienste, fallen Kosten, die für die Anmietung von zwei Klassenräumen (Container) und eines Sanitärcontainers an der Grundschule Elsfleth anfallen werden. Die Grundschule muss einen Anbau bekommen, weil die Anforderungen unter anderem durch die Abschaffung der Förderschulen, steigende Schülerzahlen und die geplante Einführung der Ganztagsschule enorm gestiegen sind. Hier sind im Haushalt 71 200 Euro vorgesehen, im Haushalt 2025 werden 53 000 Euro fällig und für den Haushalt 2026 ist ein Betrag von 63100 Euro geplant. Die unterschiedlichen Summen erklärte Bauamtsleiter Hartmut Doyen damit, dass im „ersten“ und im „letzten“ Jahr Kosten für Aufstellung beziehungsweise Abbau der Container entstünden.
Neue Einsatzkleidung
Im Fachdienst 3, Ordnung, Jugend und Soziales, sticht ein Posten hervor: 85 000 Euro sind für 70 Sätze Einsatzkleidung für den Bekleidungspool der Feuerwehren eingeplant. Auch im Haushalt 2025 steht die gleiche Summe. In den Jahren 2026 und 2027 sollen nochmals jeweils 15 000 Euro für den Bekleidungspool ausgegeben werden. Im Haushalt 2023 sei die Verwaltung noch von deutlich geringeren Summen über einen längeren Zeitraum ausgegangen. Doch durch die im Bekleidungspool viel häufigere und viel genauere Prüfung der Einsatzkleidung zeigte sich, dass mehr Kleidung früher ersetzt werden müsse, erläuterte Fachdienstleiter Thomas Schnare. „Das ist eine sehr wichtige Sache, wir können nicht unsere Leute in brennende Häuser schicken und die Kleidung ist dafür gar nicht mehr sicher“, betonte er.
Die Anmietung von zwei Wohnungen für Obdachlose schlägt mit 21 600 Euro zu Buche.
Auch die Instandsetzung der Stichwege entlang des Schützenweges soll in 2024 weiter geführt werden. In diesem Jahr sind 100 000 Euro für die Instandsetzung des zweiten Stichweges im Haushalt vorgesehen, in 2025 soll dann auch der dritte und letzte Stichweg instandgesetzt werden. Auch dann sind 100 000 Euro eingeplant.
Als die größten Posten im Investitionsprogramm sind vor allem Maßnahmen bei den Feuerwehren zu verbuchen, sagte Julia Bernhardt. Für die Baumaßnahmen am Feuerwehrhaus Altenhuntorf muss die Stadt noch einmal 183 600 Euro in den Haushalt einstellen. Die Planungen für den Neubau waren vor Corona-Pandemie und Heizungsgesetz erstellt worden. Diese wurden nun angepasst und zum Beispiel eine Wärmepumpe statt konventioneller Gasheizung eingeplant, berichtete Hartmut Doyen.
