Elsfleth - Die Stadt Elsfleth möchte rund 1,5 Millionen Euro mehr für die Innenstadtsanierung ausgeben, als ursprünglich geplant. Das berichtete Bauamtsmitarbeiter Martin Kopka in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Landschaftsschutz sowie Bau und Straßen.
Innerhalb des Städtebauförderprogramms („Lebendige Zentren“) hat die Stadt seit 2014 bereits mehrere Maßnahmen umgesetzt, so zum Beispiel die Sanierung der Hafenstraße und des Platzes vor der Grundschule Elsfleth.
Zunächst 4,5 Millionen
Damals waren etwas über 4,5 Millionen Euro als Gesamtkosten für die Maßnahmen in der Innenstadt veranschlagt worden. In dem Förderprogramm übernehmen Bund und Land je ein Drittel der Kosten. Die Kommune selbst zahlt das letzte Drittel der Gesamtsumme. Die Verwaltung hatte nun vorgeschlagen, die Gesamtsumme von 4,5 Millionen Euro des Förderprogramms um 1,5 Millionen Euro, auf nunmehr 6 055 067 Euro zu erhöhen. Bund und Land tragen zwei Drittel der Kosten, der Kostenanteil der Stadt Elsfleth läge bei 1 951 689 Euro.
Martin Kopka berichtete, dass die Verwaltung gern auch die Stadtkaje aufwerten möchte. Dies sei nur mit einer Erhöhung der Mittel umsetzbar und auch für die Sanierung des Rittersweges würden weitere Mittel benötigt. Zum einen habe es eine Steigerung bei Bau- und Planungskosten gegeben, zum anderen habe die Stadt Elsfleth mehr Maßnahmen umgesetzt als zunächst vorgesehen, wie zum Beispiel die Sanierung des Boltenhofs und des Bahnpatts.
Die Stadt Elsfleth möchte neben dem Gesamtbudget für die Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt auch den Sanierungszeitraum verlängern. Bei der ersten Antragstellung war die Stadt Elsfleth von einem Sanierungszeitraum von 8 Jahren ausgegangen. Dieser Zeitraum sei bei Antragstellung üblich, berichtete Martin Kopka im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Landschaftsschutz sowie Bau und Straßen. In der Praxis werde jedoch ein längerer Sanierungszeitraum benötigt.
Im Jahr 2021 hatte der Rat bereits eine Verlängerung des Sanierungszeitraumes um fünf Jahre bis 2027 beschlossen. Weil die Verwaltung nun auch eine Sanierung des öffentlichen Raums der Stadtkaje anstrebt, hatte sie vorgeschlagen, die Gesamtsumme im Förderprojekt für die Innenstadtsanierung („Lebendige Stadtzentren“) zu erhöhen.
Mit der Maßnahme Stadtkaje könnte der aktuell vorgesehene 13-Jahreszeitraum eventuell knapp werden, berichtete Martin Kopka. Deshalb schlug die Verwaltung vor, den Sanierungszeitraum um weitere zwei Jahre zu verlängern. Mit diesem Puffer dürfte mit Erneuerung des Stadtkajebereiches eine Verlängerung bis 2029 ausreichend sein, fasste Martin Kopka zusammen. Sollten die Maßnahmen schneller abgeschlossen sein, könne die Frist ohne Weiteres unterschritten werden. Die Ausschussmitglieder sprachen sich einstimmig für eine Verlängerung des Sanierungszeitraumes aus.
Die Kommunen müssen die Mittel jedes Jahr (bis zum Stichtag 1. Juni) aufs Neue anmelden. Die Entscheidung der Bewilligung liege beim Land Niedersachsen. Die Stadt Elsfleth arbeitet mit dem Sanierungsberater BauBeCon zusammen. Laut des für Elsfleth zuständigen Beraters habe die Stadt eine gute Chance auf Bewilligung der Mittelerhöhung. Denn nur wenige Kommunen würden geplante Maßnahmen tatsächlich umsetzen und Mittel abrufen. Davon – und davon, dass eine Begrenzung der förderfähigen Kosten inzwischen weggefallen ist – könnte die Stadt Elsfleth bei einem Antrag auf Mittelerhöhung profitieren. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) müsse nur geringfügig überarbeitet werden, berichtete Martin Kopka.
Aktuell Ausschreibung
Bürgermeisterin Brigitte Fuchs lobte die Arbeit des Bauamtsteams. Bisher sei es immer gelungen, die Mittel rechtzeitig abzurufen, denn das sei ein wichtiger Punkt des Förderprogramms. Bauamtsleiter Hartmut Doyen brachte die Ausschussmitglieder noch auf den neuesten Stand: Die Ausschreibungen für die Maßnahmen Mittelstraße, Steinstraße und Parkplatz Mitte sind diese Woche erfolgt. Bis Mai sollen die Aufträge vergeben sein. Baubeginn solle dann im Juli mit der Maßnahme Steinstraße sein.
Geplant werde in mehreren Abschnitten. Starten soll die Maßnahme an der Anker Apotheke bis zur Mittelstraße, dann soll die Mittelstraße saniert werden. Anschließend soll der Abschnitt vom Rathaus bis zum Parkplatz Mitte abgearbeitet werden. So müssten die Baufahrzeuge nicht über bereits sanierte Abschnitte fahren, erläuterte Hartmut Doyen. Neben der von außen sichtbaren neuen Pflasterung werden durch den OOWV auch die Regenwasser- und Schmutzwasserkanäle saniert und auch an Telekommunikationsleitungen gearbeitet.
Die Ausschussmitglieder sprachen sich einstimmig dafür aus, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept anzupassen und die Gesamtkosten um 1,5 Millionen Euro zu erhöhen.
