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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Berne erfreut über höhere Einnahmen

13.09.2012

Berne Positive Nachrichten über die Finanzlage der Gemeinde Berne sind eine Seltenheit. Manchmal aber kommen sie dennoch vor. Mit Freude berichtete am Dienstagabend Bürgermeister Franz Bittner den Mitgliedern des Finanzausschusses, dass der 2. Nachtragshaushalt 2012 ausgeglichen ist. Wenige Tage zuvor habe dies noch anders ausgesehen, berichtete Bittner. Da aber die Gewerbe- und Einkommens-Steuern sprudelten, gebe es kein höheres strukturelles Defizit, berichtete der Bürgermeister. Jetzt wird der Nachtragshaushalt überarbeitet, der ursprünglich ein Defizit von 269 000 Euro aufwies.

Gefreut haben dürfte sich Bittner auch über das Lob der Fraktionen für seine solide Arbeit und die der Verwaltung in den Jahren 2009 und 2010. Unter erschwerten Bedingungen habe er dafür gesorgt, dass es wieder zu einem ordentlichen Haushalt gekommen sei, meinte Karl-Ernst Thümler (CDU). Die Folge: Der Rechnungsprüfungsbericht fiel erfreulich aus, so dass die beiden Jahresabschlüsse beschlossen und dem Bürgermeister Entlastung erteilt werden konnte.

Als Folge des letztes Prüfungsberichts hatten die Ausschussmitglieder noch darüber zu entscheiden, überplanmäßige Ausgaben einer anderen Haushaltsstelle zuzuführen und Haushaltsausgabenreste aus dem Jahr 2011 dem Haushalt 2013 zuzuteilen.

Einig waren sich die Mitglieder, dass die Gemeinde nicht in der Lage ist, dem Kulturmühle-Verein einen Zuschuss zu einer investiven Maßnahme zu geben. Der sollte in der Regel 15 Prozent sein, sieht es die Förderstelle des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vor. Mit einem symbolischen Betrag von 1000 Euro soll das Signal gesetzt werden, dass der Verein einer Förderung würdig ist. Er plant das Gebäude u. a. energetisch zu sanieren. Die Gesamtsumme wird sich auf fast 50 000 Euro belaufen. Maximal 75 Prozent können vom Ministerium kommen.

Fried-Michael Carl
Berne/Lemwerder
Redaktion Elsfleth
Tel:
04404 9988 2322

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