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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

AM: Briefwahl beginnt

15.09.2007

NORDENHAM Einige haben sie schon bekommen, bei den anderen wird sie in den nächsten Tagen im Briefkasten liegen: die Benachrichtungskarte für die Bürgermeisterabwahl am Sonntag, 14. Oktober. Bei der Stadtverwaltung liegen die Vorbereitungen für den Wahltag, bei dem es um die Amtsenthebung von Dr. Georg Raffetseder (CDU) geht, gut im Zeitplan.

Abstimmen dürfen knapp 22 000 Nordenhamer. Das Mindestalter der Wahlberechtigten beträgt – wie bei einer Kommunalwahl – 16 Jahre. Auch sonst gibt es im organisatorischen Ablauf viele Ähnlichkeiten zu einer Kommunalwahl. Die offizielle Bezeichnung der Veranstaltung am 14. Oktober lautet „Abstimmung zur Abwahl des Bürgermeisters“.

Für die Wahlvorbereitungen bei der Stadtverwaltung sind Traute Neumann und Jörg Eisenhauer zuständig. Nach Traute Neumanns Angaben werden gut 200 Wahlhelfer benötigt, die in den 33 Wahllokalen zum Einsatz kommen. Bis auf wenige Ausnahmen sind die Wahlvorstände bereits mit genügend Ehrenamtlichen besetzt. Beim Großteil der Wahlhelfer handelt es sich um Mitarbeiter der Stadt Nordenham.

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Da die Auszählung recht einfach ist, geht Traute Neumann davon aus, dass bereits 20 bis 30 Minuten nach Schließung der Wahllokale das Ergebnis feststeht. Von 8 bis 18 Uhr haben die Bürger die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben. Sie brauchen bei der Frage „Stimmen Sie der Abwahl des Bürgermeisters zu?“ nur ein Kreuz bei „Ja“ oder „Nein“ zu machen.

Wer am 14. Oktober verhindert ist, kann am Briefwahlverfahren teilnehmen. Die Unterlagen für die Briefwahl können mit einem Vordruck, der sich auf der Benachrichtigungskarte befindet, beantragt werden. Es ist aber auch möglich, vorab in dem Briefwahllokal, das sich im Rathaus befindet, seine Stimme abzugeben. Die Briefwahl ist ab dem 24. September möglich. Erste Anträge liegen der Stadtverwaltung bereits vor.

Die Wahlbeteiligung spielt am 14. Oktober einer große Rolle. Denn für die Abwahl des Bürgermeisters ist nicht nur die Mehrheit der Stimmen erforderlich, sondern laut Gesetz müssen auch 25 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz bei „Ja“ gemacht haben. Das sind fast 5500 Nordenhamer. Die Abwahl tritt an dem Tag in Kraft, an dem der Wahlausschuss das Ergebnis festgestellt hat. Anlass ist Georg Raffetseders Verurteilung wegen Bestechlichkeit und versuchter Erpressung.

Norbert Hartfil Redaktionsleitung Nordenham / Redaktion Nordenham
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