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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Di Benedetto lieber unabhängig als links

25.10.2016

Brake Überraschung im Kreistag noch vor dessen konstituierender Sitzung am 7. November: Edgar di Benedetto, für „Die Linke“ in den Kreistag gewählt, hat die Partei verlassen und sich – durch Mitgliedschaft bei den Unabhängigen Wähler Elsfleth – der Fraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wesermarsch (UW) im Kreistag angeschlossen. Diese wächst dadurch auf vier Mitglieder an. Im derzeitigen Kreistag, der noch bis zum 31. Oktober gewählt ist, hat die UW noch zwei Mandate, am Wahltag 11. September war bereits ein drittes hinzugekommen.

Der 58-jährige, der denselben Schritt auch im Elsflether Stadtrat vollzieht, gab erhebliche Differenzen mit dem Kreisvorstand als Grund für seinen Parteiaustritt an. Dieser habe ihm nach der Kreistagswahl gar „Etikettenschwindel“ vorgeworfen. Di Benedetto hatte in Elsfleth gegen den Willen des Kreisvorstandes ein eigenes Wahlprogramm mit rund 60 lokalen Punkten erstellt und damit sein Programm von vor fünf Jahren fortgeschrieben. Das Kreiswahlprogramm nannte er eine „absurde Sache“: Auf Kreisebene werde nur Bundespolitik gemacht. Da die Vorhaltungen „ins Persönliche“ gegangen seien und der Vorstand ein Parteiausschlussverfahren angeschoben habe, habe er mit dem Parteiaustritt die Konsequenzen gezogen, so di Benedetto. Am späten Sonntagabend habe er Kreis- und Landesvorstand informiert.

Di Benedetto war gut zehn Jahre Mitglied der Partei „Die Linke“. Zuletzt habe aber mit dem Kreisvorstand die Zusammenarbeit nicht mehr funktioniert. Bei den UW könne er weiter „Politik für die Bürger“ machen und es gebe auch „programmatisch die größte Schnittmenge“.

Fraktionsvorsitzender Walter Erfmann legt Wert darauf, dass die UW auch künftig keine Verbindung mit anderen Parteien eingehe und unabhängig bleibe: „Edgar di Benedetto ist in die Fraktion eingetreten. Es gibt keine Gruppe UW/Die Linke.“ Dies sei auch nach der Wahl eine rechtlich zulässige Verfahrensweise. Kreisvorsitzende Birgitt von Thülen betonte, dass auch die UW-Mitglieder dem Wechsel zugestimmt hätten und „positiv angetan“ seien.

Die vierköpfige Fraktion wirkt sich laut Erfmann auch direkt auf die Zusammensetzung des nicht öffentlich tagenden Kreisausschusses aus. Dort habe die Fraktion nun einen Anspruch auf Vollmitgliedschaft. Bei drei Mandaten hätten zwischen UW, FDP und AfD zwei Sitze ausgelost werden müssen. Im Kreistag hat die SPD mit 16 Sitzen die Mehrheit und bildet mit der CDU (12) eine Gruppe. Die Grünen kommen auf vier Sitze, die FDP und die AfD auf jeweils drei. Einen weiteren Sitz hat Landrat Thomas Brückmann (parteilos). ->  

Markus Minten Redaktionsleitung Brake / Redaktion Brake
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