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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Die SPD wird in Lemwerder abgestraft

14.09.2016

Lemwerder Meinrad-M. Rohde versucht gar nicht erst, irgendetwas zu beschönigen: „Mit dem Ergebnis können wir nicht zufrieden sein“, kommentiert der Vorsitzende der deutlich geschrumpften Ratsfraktion das Gemeinderatswahlergebnis. Von 55,1 Prozent im Jahr 2011 ist die SPD auf 38,8 Prozent abgesackt. Mit den 16,3 Prozentpunkten weniger ist auch die absolute Mehrheit verloren gegangen – nach 30 Jahren.

„Wenn man solange die absolute Mehrheit hat, dann hat sich das eben auch ein bisschen verbraucht“, räumt Rohde weiter selbstkritisch ein. Die Verkleinerung des Rates von 20 auf 18 Sitze (plus Bürgermeisterin) und mit der Wählergemeinschaft eine neue politische Gruppierung, hätten ebenfalls zu dem schlechten Ergebnis für seine Partei beigetragen. Deshalb sei er zwar überrascht über die Höhe des Verlustes, aber mit weniger Stimmen habe er gerechnet.

Noch in dieser Woche wollen sich Fraktion und Ortsverein zusammensetzen und überlegen, wie es in den nächsten fünf Jahren im Gemeinderat weitergehen soll. „Wir werden festlegen, mit wem wir sprechen wollen und mit wem nicht“, sagt Rohde. Denkbar sei, dass man eine Gruppe bilde oder sich zu bestimmten Themen auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen würde. „Das hängt am Ende davon ab, was die anderen erreichen wollen“, glaubt Rohde durchaus an strategische Partnerschaften.

„Wir sind schwer begeistert, dass wir die absolute Mehrheit brechen konnten“, sagt Karl-Heinz Thomes von den Unabhängigen Wählern Lemwerder (UWL). Zudem seien die Unabhängigen erfreut, dass es sogar mit einem dritten Sitz im Gemeinderat geklappt hat: „Mit zwei Sitzen hatten wir gerechnet.“ Die Unabhängigen haben aus dem Stand 15,2 Prozent der Stimmen geholt und damit nahezu den Anteil gewonnen, den die SPD verloren hat. Nun sollen Arbeitsgruppen gebildet werden, die bestimmte Themen bearbeiten. „Und dann werden wir Anträge stellen“, kündigt Thomes an. „Wir wollen keine Eintagsfliege bleiben.“

„Froh“, dass die CDU mit 22,7 Prozent um 4,3 Prozentpunkte zugelegt hat, ist Wolf Rosenhagen. „Wir knüpfen wieder an unsere alten Zeiten an“, kommentiert er den Stimmenzuwachs. Die Zuwächse für die kleineren Parteien/Wählergemeinschaften wertet er als Auftrag, im Gemeinderat zumindest beim Haushalt und bei Großprojekten zusammenzuarbeiten. Die SPD sei „abgewählt“ worden.

Leicht verbessert hat sich die FDP mit 15,7 Prozent (2011: 14,9 Prozent). „Wir haben unsere Mindestziele erreicht: die absolute Mehrheit brechen und wieder drei Sitze holen“, sagt Harald Schöne. Durch die veränderten Mehrheitsverhältnisse glaubt Schöne, dass „die Fraktionen wieder mehr Gestaltungsmöglichkeiten haben“.

„Megamäßig enttäuscht“ ist Brigitta Rosenow, dass die Grünen 3,9 Prozentpunkte verloren haben und nur noch auf 7,7 Prozent kommen. „Unsere Arbeit ist offensichtlich nicht wahrgenommen worden.“ Wie sie allein weitermachen wird, will sie erst noch für sich klären.

Von den gewählten Ratsmitgliedern sind sechs neu in den Rat gewählt worden, alle anderen wurden wiedergewählt. Bei dieser Wahl wurden nur 18 Ratssitze vergeben, der vorige Rat bestand aus 20 Ratsfrauen und Ratsmännern. Der Grund für die Verkleinerung des Gemeinderates ist die gesunkene Einwohnerzahl zum Stichtag. Mit Sitz und Stimme gehört Bürgermeisterin Regina Neuke (parteilos) dem Rat an. Die damit ungleiche Anzahl von Ratsmitgliedern soll bei Abstimmungen ein mögliches Patt verhindern.

Die meisten Stimmenmit 546 hat Meinrad-M. Rohde (SPD) bekommen, gefolgt von Harald Schöne (FDP, 489) und Wolf Rosenhagen (CDU, 426 Stimmen).

Nicht wiedergewähltwurden Heinz Feja, Uwe Heinen, Werner Niemeyer, Stefan Sander und Andreas von Lübken (alle SPD), Karl-Heinz Hagestedt (FDP) sowie Frank Schwarz (Grüne). Nicht mehr kandidiert hat Erika Hanke (SPD).


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Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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