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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Fröhlicher Abschied aus dem Rathaus

29.09.2016

Berne Von Wehmut war am Dienstagabend im Berner Gemeinderat nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil: fröhlich, entspannt und erfreulich zügig verlief die letzte Sitzung des vor fünf Jahren gewählten Rates. Nun ist am 25. Oktober noch eine Fachausschusssitzung geplant, dann ist die Ratsperiode 2011 bis 2016 in Berne endgültig Geschichte. Der am 11. September neu gewählte Rat trifft sich zur ersten Sitzung am Dienstag, 8. November. In dieser Sitzung werden auch die Ratsmitglieder verabschiedet, die nicht wieder kandidiert haben oder nicht wieder gewählt wurden.

Die Mitglieder des Berner Gemeinderates 2016 bis 2021

Die CDU hat sechs Sitze errungen. Gewählt wurden Karl-Ernst Thümler (802 Stimmen), Elke Belsemeyer (416), Heiko Honholz (244), Eike Rulfs (199), Hans-Martin Wöbken (194) und Kai Scherf (83).

Die SPD hat ebenfalls sechs Sitze errungen. Gewählt wurden Karin Logemann (864), Lars Steenken (244), Heike Gloystein (204), Jens Bischoff (186), Ria Liedtke (156) und Christa Allen (66).

Das Bürgerforum hat drei Sitze gewonnen. Gewählt wurden Bernd Bremermann (605), Clemens Rittel (122) und Ulrich Lehmkuhl.

Bündnis 90/Die Grünen ist mit zwei Frauen im Rat vertreten: Dr. Verena Delius (263) und Antje Neuhaus-Scholz (108).

Gerold Hohlen (160 Stimmen) zieht für „Die Linke“ in den Gemeinderat ein.

Mit Sitz und Stimme gehört außerdem Bürgermeister Franz Bittner dem neuen Berner Gemeinderat an.

Aber soweit ist es noch nicht. Zunächst also hat der aktuelle Rat seine Arbeit beendet. Die gelöste Stimmung war wohl auch dem Umstand geschuldet, dass keine kontroversen Themen auf der Tagesordnung standen. Dementsprechend wurden alle Beschlüsse einstimmig gefasst.

Die Feuerwehr Neuenkoop hat eine Rückfahrkamera für ein Einsatzfahrzeug bekommen. Diese Zuwendung fand die Zustimmung des Gemeinderates.

Erhöht wurde die Gebühr für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen. Hintergrund dafür war der Wechsel des Mittagessenanbieters, für den sich die Eltern ausgesprochen haben. Doch sein Angebot ist etwas teurer. Der Preis pro Mahlzeit beträgt nun 2,85 Euro (bisher 2,75 Euro) im Kindergarten und 2,09 Euro (bisher 1,90 Euro) in der Krippe.

Betreuung ausgeweitet

Ebenfalls geändert wurde die Kindertagesstättenordnung. Dies war notwendig, weil die Betreuungszeiten ausgeweitet worden sind. In der Kita Berne ist eine Nachmittagsgruppe eingerichtet worden und der Kindergarten Neuenkoop bleibt mittags länger geöffnet.

Schließlich hat der Gemeinderat beschlossen, dass Berne sich mit 199 000 Euro am Breitbandausbau in der Gemeinde beteiligt. Die Kommune hat eine Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis geschlossen, um mit Hilfe von Fördergeldern schnelleres Internet zu bekommen. An dieser Vereinbarung beteiligen sich auch die anderen Wesermarsch-Kommunen.

In Berne soll der Breitbandausbau in den Ortsteilen Piependamm/Orth, Huntebrück Neuenhuntorf, Köterende/Bäke, Coldewey/Hannöver, Hekeln, Harmenhausen, Ollenermoor, Hekelermoor und Pfahlhausen erfolgen. Je nach Ausschreibung könnten Hekelermoor und Pfahlhausen anstatt über die Wesermarsch über den Ausbau im Landkreis Oldenburg mit „angeschlossen“ werden. Der Ausbau soll in den Jahren 2017 und 2018 erfolgen.

Breitbandausbau

Der Breitbandausbau wird nur eines der Themen sein, mit denen sich der neue Gemeinderat beschäftigen wird. Für zwölf der 18 Ratsfrauen und Ratsmänner wird das nichts Besonderes sein, sie saßen auch in der zu Ende gehenden Wahlperiode bereits im Rat.

Elf Ratsmitglieder sind zwischen 50 und 69 Jahre alt, zwei sind 70 Jahre und älter, die anderen unter 50 Jahre alt. Die Berufsgruppe der Angestellten ist mit zwölf Ratsmitgliedern am meisten vertreten, außerdem sitzen vier Pensionäre beziehungsweise Rentner im Rat sowie eine Beamtin und ein Selbstständiger.

Eine klare Mehrheit gibt es im künftigen Gemeinderat nicht. CDU und SPD stellen mit jeweils sechs Sitzen die stärksten Fraktionen, wobei die CDU diesmal mehr Stimmen als die SPD bekommen hat. Dies hat sich auf die Sitzverteilung für die Christdemokraten aber nicht ausgewirkt. Die Sozialdemokraten hingegen haben gegenüber 2011 einen Sitz verloren.

Ausschüsse festlegen

Ebenfalls einen Sitz verloren hat die bisher dreiköpfige Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Einen Sitz mehr errungen und damit mit drei Ratsherren im Rat vertreten ist die Fraktion Bürgerforum Berne. Mit Gerold Hohlen sitzt zudem erstmals ein Vertreter der Partei „Die Linke“ im Rat.

In der so genannten konstituierenden Sitzung am Dienstag, 8. November, wird festgelegt, welche Fachausschüsse der Rat für die Wahlperiode einrichtet und welche Ratsmitglieder in die verschiedenen Ausschüsse entsandt werden. Außerdem wird der oder die Ratsvorsitzende gewählt. Dieses Amt hatte bisher Verena Delius (Grüne) inne.

Neu gewählt werden die ehrenamtlichen Bürgermeistervertreter. Bisher waren dies Elke Belsemeyer (CDU) und Birgit Wilgers (SPD).

Verabschiedet werden in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates die langjährigen Ratsmitglieder Dieter Liedtke (SPD) und Jürgen Ahrens (CDU), die nicht wieder kandidiert haben. Nicht wiedergewählt wurden Sarah Bruns (CDU), Frank Göllner und Birgit Wilgers (SPD) sowie Hauke Uphoff-Bartelds (Grüne.

Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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