• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Markt
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Events
  • Tickets
  • nordbuzz
  • FuPa
  • Werben
  • Kontakt
NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Gewerbesteuern sprudeln wie nie

11.11.2017

Lemwerder Einnahmen bei den Gewerbesteuern in bisher nicht da gewesener Größenordnung in diesem Jahr verschaffen der Gemeinde Lemwerder neuen Spielraum in Haushaltsfragen. Statt der kalkulierten 16 Millionen Euro spült die gute Konjunktur Einnahmen in Höhe von 34,8 Millionen Euro in die Gemeindekasse. Enthalten darin sind alle kommunale Steuern, der mit Abstand größten Anteil entfällt aber auf die Gewerbesteuer. Und Bürgermeisterin Regina Neuke („Eine absolute Rekordeinnahme. Das hatten wir noch nie.“) weiß, wem die Gemeinde das vor allem zu verdanken hat: „Der guten Auftragslage unserer Großunternehmen.“

Da sie aber auch von einer „einmaligen Situation“ ausgeht, kündigte die Verwaltung im Finanz- und Planungsausschuss an, das ordentliche Ergebnis der Gemeinde, das sich voraussichtlich auf gut 10 Millionen Euro belaufen wird, nicht vorrangig für Investitionen einplanen zu wollen, sondern vor allem Rückstellungen in Höhe von 8,5 Millionen €zu bilden. Aufgrund der hohen Einnahmen wird die Gemeinde kommendes Jahr eine deutlich höhere Kreisumlage zu zahlen haben. Werner Ammermann (FDP) forderte denn gleich auch deren Absenkung, damit „von den hohen Einnahmen mehr in der Gemeinde bleibt“.

Kein Wunder dass bei diesen guten Zahlen auch der Haushaltsentwurf 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorsieht. Sollte sich die Planung erfüllen, wird am Ende im Ergebnishaushalt sogar ein leichter Überschuss von 280 000 Euro bleiben – und das bei veranschlagten 11,5 Millionen Euro Gewerbesteuer für das Jahr 2018.

Aus der Politik war nicht nur zustimmendes Nicken zu vernehmen, sondern auch das zarte Signal, auf große weitere Investitionswünsche weitgehend zu verzichten. „Vielleicht sollten wir gar keine neuen Anträge stellen, sondern die alten erst abarbeiten“, meinte Ewald Helmerichs (SPD). Grund: Die ebenfalls von der Verwaltung vorgelegte Liste von für 2017 geplante Maßnahmen enthält noch viele unerledigte Punkte.

Die von Harald Schöne (FDP) geäußerte Unzufriedenheit, dass vom Rat für 2017 beschlossene Maßnahmen nicht umgesetzt worden seien, konterte Bürgermeisterin Neuke mit dem Hinweis auf begrenzte personelle Ressourcen in Bauverwaltung und beim Baubetriebshof. Und genau darauf habe man die Politik bereits bei den letztjährigen Haushaltsberatungen hingewiesen. „Sie müssen schon ernst nehmen, was die Verwaltung sagt.“

Weitere Nachrichten:

FDP | SPD