• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Deals
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Gemeinderat: „Resolution zu diesem Zeitpunkt überflüssig“

20.03.2018

Lemwerder Die FDP mit der UWL-Fraktion und Brigitta Rosenow (Bündnis 90/Die Grünen) hätten eine Resolution in den Gemeinderat Lemwerder gebracht, deren Inhalt längst vom Tisch war, teilt Meinrad-M. Rohde (SPD) mit. Die von Harald Schöne (FDP) angeführte Pressekonferenz sage nichts anderes aus, als die vor der Ratssitzung gegebene Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage im Landtag. „Und die Antwort war jedem Kreistagabgeordnetem bekannt. Also zu diesem Zeitpunkt eine überflüssige Resolution“, so der SPD-Ratsherr.

Und weiter heißt es: „Hätte man die Fraktionsstärke erhöht, wäre das bestimmt kein Angriff auf die Demokratie. Denn auch die Demokratie muss und setzt Grenzwerte fest.“ Über den Grenzwert an sich könne man streiten. Die Festsetzung von Grenzwerten durch frei gewählte parlamentarische Mehrheiten sei kein Angriff auf die Demokratie. „Es ist Demokratie“, betont Meinrad-M. Rohde.

Wie berichtet, hatte sich Harald Schöne, Vorsitzender der FDP-Gemeinderatsfraktion in Lemwerder, erfreut über eine Presseerklärung des Innenministeriums aus Hannover gezeigt. Dass die Mindestgröße einer Fraktion in den kommunalen Vertretungen mit zwei Mandatsträgern erhalten bleibe, war der Inhalt dieser Nachricht. Harald Schöne: „Der Druck, der landauf und landab von den kleineren Parteien ausgeübt wurde, hat scheinbar seine Wirkung nicht verfehlt.“ Der Angriff auf die Demokratie in den Vertretungen vor Ort bleibe damit aus, die Meinungsvielfalt erhalten.

Einwilligung und Werberichtlinie

Ja, ich möchte den Corona-Update-Newsletter erhalten. Meine E-Mailadresse wird ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Ich kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem ich mich vom Newsletter abmelde (Hinweise zur Abmeldung sind in jeder E-Mail enthalten). Nähere Informationen zur Verarbeitung meiner Daten finde ich in der Datenschutzerklärung, die ich zur Kenntnis genommen habe.

Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.