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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Ratsherr kritisiert Kollegen

18.01.2018

Lemwerder Der Start ist missglückt: Dieser Meinung sind die Ratsvertreter der Fraktion der Unabhängigen Wähler Lemwerder (UWL) im Hinblick auf die anstehenden Beratungen des Haushaltsplans 2018 im Rat der Gemeinde Lemwerder.

„Das hatten wir zwischen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung anders vereinbart“, kritisiert Fraktionsvorsitzender Sven Schröder die Kollegen der anderen Parteien. Schröder bezieht sich auf einen während einer Ratsklausurtagung 2017 gefassten Beschluss, wonach sich alle Fraktionen verpflichten, ihre Kernanträge für den Haushalt 2018 bis zum 31. Dezember 2017 der Verwaltung und allen anderen Fraktionen zukommen zu lassen. „An diese selbst auferlegte Vorgabe des Rats haben nur wir uns gehalten, der Rest hat sich verspätet.“

Auch wenn die selbst auferlegte Frist nur um wenige Tage überschritten wurde, sei das „nicht akzeptabel“. Schröder: „Wir kritisieren es aus zwei Gründen – Außendarstellung und Qualität der Ratsarbeit leiden.“

Für die UWL habe der Gemeinderat eine Vorbildfunktion. „Wenn wir uns schon nicht an unsere auch noch so kleinen Regeln halten, wie wollen wir dann Akzeptanz beim Bürger finden“, fragt Schröder.

Die Versäumnisse der anderen Fraktionen würden ausreichen, um das Niveau der Beratungen zu senken. „In der UWL waren wir darauf eingestellt, uns zwischen den Feiertagen in Ruhe mit allen Anträgen zu beschäftigen, zu diskutieren, Rückfragen bei den Verfassern zu stellen, Rückfragen für die Beratungen vorzubereiten oder die Ansichten unserer Mitbürger einzuholen“, erklärt Schröder. Dieser Möglichkeit sei die UWL beraubt worden. Im beruflichen Alltag bleibe für die ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder oft weit weniger Raum für ausführliche innerparteiliche Erörterungen.

„Wir sind verantwortlich für einige Millionen Steuergelder. Die UWL hat den Anspruch, sorgfältig damit umzugehen“, hofft Schröder, dass trotz verkürzter Vorbereitungszeit unüberlegte politische Schnellschüsse vermieden werden.

Torsten Wewer Elsfleth / Redaktion Brake
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