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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Kommunalpolitik: Neue Gruppe im Elsflether Rat

26.09.2015

Elsfleth Die politische Sommerpause in Elsfleth endet mit einem Paukenschlag: Die FDP-Fraktion, die Fraktion UW-Elsfleth sowie die Einzelratsherren Edgar di Benedetto (Die Linke) und Gerhard Schulz (ehemals CDU) haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Dadurch ändern sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat, die Ausschüsse müssen neu besetzt werden.

Die CDU/SPD-Gruppe stellt zusammen 14 Ratsmitglieder, die neue Gruppe hat sechs. Außerdem sitzen zwei Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen im Rat und von Amts wegen noch Bürgermeisterin Traute von der Kammer (parteilos).

Die neue Gruppe, deren Sprecher Horst Kortlang (FDP; Stellvertreter: Thorsten Böner, UW) ist, ist damit die zweitstärkste im 23 Mitglieder umfassenden Stadtrat. Ihr stehen dadurch zwei von sechs Ausschussvorsitze sowie zwei Sitze im nichtöffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu. Die neuen Ausschussbesetzungen werden in der Ratssitzung an diesem Dienstag, 29. September, vollzogen. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Heye-Saal, Rathausplatz 3.

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„Wir ärgern uns über die Entscheidungsfindung der Mehrheitsgruppe“, erklärt Horst Kortlang den Zusammenschluss. Anträge der kleinen Fraktionen seien „oft abgeschmettert“ worden, zudem habe man den Eindruck gewonnen, dass „die großen Fraktionen bei den Informationen bevorteilt worden sind“. In Sitzungen hätten die Ratsmitglieder der kleinen Fraktionen und die Einzelratsherren häufig den Eindruck gehabt, dass die Vertreter der Mehrheitsgruppe bereits über Sachverhalte informiert waren, die sie erstmals in dieser Sitzung zu hören bekommen hätten.

Die Zusammenarbeit der kleineren Fraktionen und Einzelratsherren sei schon vor dem offiziellen Zusammenschluss gut gewesen, ergänzt Edgar di Benedetto. „Wir waren oft gleicher Meinung.“ Deshalb werde die Gruppenarbeit funktionieren, auch wenn die FDP oder die Linke auf Landes- oder Bundesebene kaum Berührungspunkte hätten. „Uns geht es um Elsfleth und nicht um die Partei“, betonen Kortlang und di Benedetto. Sie wollen mit ihrer neuen „Macht“ für mehr Bürgernähe und Transparenz sorgen – und sich die Themen nicht mehr von der Verwaltung vorschreiben lassen.

Torsten Wewer Kanalmanagement / Redakteur
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