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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Radwege In Nordenham: Ärger über den „Zickzack-Kurs der SPD“

20.02.2020

Nordenham Das Radfahren in Nordenham attraktiver zu machen, haben sich alle Fraktionen im Nordenhamer Stadtrat auf die Fahnen geschrieben. Deshalb sind sie auch alle im Arbeitskreis Radwege vertreten. Hier werden Planungen der Verwaltung und letztlich auch Entscheidungen im Stadtrat vorbereitet. Das gilt auch für die verschiedenen Varianten zur Erneuerung des Radweges im westlichen Teil der Bahnhofstraße. SPD und Grüne kritisieren die Vorschläge der Verwaltung als nicht zukunftsweisend. Außerdem wollen sie sich nicht damit abfinden, dass für die Umsetzung Bäume gefällt werden. Jetzt haben sich CDU, FDP und Wählerinitiative Nordenham (WIN) zu Wort gemeldet. Sie reagieren „mit Befremden“ auf die Kritik.

Über Haufen geworfen

„Statt sich im Arbeitskreis Radwege entsprechend zu äußern werden wieder einmal sämtliche gemeinsam getroffenen Entscheidungen über den Haufen geworfen,“ heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der drei Fraktionen.

Die Grünen seien bei den Treffen nur unregelmäßig vertreten gewesen und hätten sich selbst dann nur wenig eingebracht. FDP und WIN weisen darauf hin: Falls Fällungen erforderlich seien, solle sichergestellt werden, dass für jeden zu fällenden Baum zwei Neuanpflanzungen erfolgen müssen. Dies sei im Arbeitskreis auf volle Zustimmung aller anwesenden Mitglieder gestoßen.

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„Die Forderung nach ebenerdig Richtung Fahrbahn asphaltierten Radwegen wirft die Frage auf“, so Manfred Wolf, Fraktionsvorsitzender der FDP, „ob SPD und Grüne vergessen haben, dass schon vor zwei Jahren genau diese Art der Gestaltung aus Gefährdungsgründen abgelehnt wurde.“

Nach Meinung von CDU, FDP und Grünen zieht sich ein „Zickzack-Kurs“ durch die Ratsarbeit der SPD und verhindere immer wieder gedeihliches Vorankommen in der Stadtentwicklung. „Das ist respektlos den engagiert arbeitenden Ratsfraktionen und nicht zuletzt den Nordenhamer Bürgern gegenüber, die Fortschritte erwarten,“ findet der WIN-Fraktionsvorsitzende Joachim Gorges,

CDU und FDP weisen darauf hin, dass die Sanierung des Radweges sich durch den „Salto der SPD“ in jedem Fall ein weiteres Jahr verzögert. Denn sollten Baumfällungen nötig werden, dürfen diese nach dem 1. März bis zum 30. September nicht mehr vorgenommen werden.

Keine Basis mehr

Als Konsequenz aus dem Verhalten der Sozialdemokraten  wollen sich FDP und WIN aus dem Arbeitskreis verabschieden. Die beiden Fraktionen machen deutlich, „dass sie keine Basis für eine gedeihliche Stadtpolitik sehen.“

Jens Milde Nordenham / Redaktion Nordenham
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