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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Stadtratswahl in Nordenham: Grenze zwischen Nord und Süd aufgehoben

09.04.2021

Nordenham Bisher wollten die großen Parteien nicht mitziehen, aber jetzt haben sie ihren Widerstand aufgegeben: Bei den Kommunalwahlen am 12. September gibt es nur noch einen Wahlbereich für die ganze Stadt Nordenham. Die bislang bei Wahlen übliche Trennung in Nord und Süd ist Geschichte. Diesen Beschluss hat der Stadtrat mit großer Mehrheit über alle Fraktionen hinweg gefasst. Lediglich die CDU-Ratsfrau Annegret Conrady stimmte mit Nein.

Trennung fällt weg

Für die Bürger bedeutet die neue Regelung, dass sie künftig unabhängig von ihrem Wohnsitz im Stadtgebiet unter allen Kandidaten ihre Favoriten für den Stadtrat aussuchen können. Es gibt fortan nur noch eine Liste mit Vorschlägen, die für das gesamte Stadtgebiet gelten. Bislang war es nicht möglich, dass zum Beispiel ein Wähler aus Großensiel bei einem Kandidaten aus Phiesewarden sein Kreuz setzen konnte.

Für die Parteien und Wählergruppen hat der Wegfall der Teilungsgrenze ebenfalls Vorteile. Zum einen erfordert die Aufstellung der Kandidatenlisten weniger Aufwand, zum anderen lässt sich der Wahlkampf leichter organisieren.

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Nach dem Gesetz können Kommunen bei Räten mit 34 bis 39 Abgeordneten selbst entscheiden, ob sie einen oder zwei Wahlbereiche bilden möchten. Mit 36 zu vergebenden Stadtratssitzen fällt Nordenham in diese Kategorie.

Als im Rathaus die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahlen 2021 anliefen, kam das Thema wieder auf. Raphael Wermke, der in der Stadtverwaltung für die Wahlorganisation zuständig ist, stellte dabei ein deutliches Ungleichgewicht zwischen Nord und Süd fest.

Der Süden wächst

Bei der bisherigen Trennlinie in Höhe der Viktoriastraße und der Sielstraße wären dem Süden 4892 Einwohner mehr zugeschlagen gewesen als dem Norden. Dieser Unterschied erschien Raphael Wermke zu hoch. Mit Hinweis auf die Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts, das möglichst gleich groß gestaltete Wahlbereiche fordert, nahm der Verwaltungsmitarbeiter einen neuen Zuschnitt vor. Die Neufassung sah einen Grenzverlauf weiter südlich in Höhe der Hafenstraße vor. Dazu kommt es nun aber nicht, weil der Stadtrat lieber ganz auf die Nord/Süd-Trennung verzichten will.

Norbert Hartfil Redaktionsleitung Nordenham / Redaktion Nordenham
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