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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Verkehr In Nordenham: Zoff um Radwege geht in nächste Runde

26.02.2020

Nordenham Die nächste Eskalationsstufe im Zoff um die Radwege in Nordenham ist erreicht: Die SPD und die Grünen im Stadtrat fühlen sich ungerechtfertigt an den Pranger gestellt und holen zum Gegenschlag aus. Die rot-grüne Mehrheitsgruppe weist den von CDU, FDP und WIN erhobenen Vorwurf zurück, sie würde gemeinsam getroffene Beschlüsse zur Radwegplanung eigensinnig über den Haufen werfen. „Das ist theatralische Effekthascherei“, findet SPD-Fraktionsvorsitzender Uwe Thöle. Der gleichen Ansicht ist Ahmet Akdogan von den Grünen.

Ärger und Frust

Sozialdemokraten und Grüne ärgern sich besonders über die Fraktionsvorsitzenden der FDP und der WIN, Manfred Wolf und Joachim Gorges. Sie hatten der SPD einen „Zickzack-Kurs“ vorgeworfen und aus Frust die Mitarbeit ihrer Fraktionen im Arbeitskreis Radwege aufgekündigt. Aus diesem Ratsgremium hat sich inzwischen auch die CDU verabschiedet – ebenfalls aus Unmut über das Verhalten der rot-grünen Mehrheitsgruppe.

135 000 Euro

will die Stadt Nordenham in diesem Jahr für die Unterhaltung von Geh- und Radwegen ausgeben. Weitere 135 000 Euro sind im Investitionshaushalt für den Fall reserviert, dass die Stadt Nordenham in den Genuss von Fördermitteln für den Radwegebau kommt.

Seinen Anfang hatte der Streit genommen, als die SPD und die Grünen deutliche Kritik an den Plänen der Stadtverwaltung für die Erneuerung der Nebenanlagen an der Bahnhofstraße übten. Die anderen Fraktionen werteten das als einen Alleingang und als eine Missachtung der im Radwege-Arbeitskreis entwickelten Vorschläge.

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Die Fraktionsvorsitzenden Uwe Thöle und Ahmet Akdogan verteidigen die Vorgehensweise der Mehrheitsgruppe. Die öffentlichen Anfeindungen von Seiten der FDP und WIN empfinden sie als „respektlos, unredlich, sachlich und inhaltlich falsch“.

Den Sozialdemokraten und Grünen liege es fern, die Vorschläge des Arbeitskreises zu diskreditieren. Andererseits könne ein solches, aus sieben oder neun Politikern bestehendes „Hilfsgremium“ nicht den Anspruch erheben, anstelle des 37-köpfigen Rates verbindliche Entscheidungen treffen zu wollen. Die Kommunalverfassung kenne Arbeitskreise eigentlich nicht. Sie würden jedoch von der Politik gerne eingesetzt, um bei komplexen Themenstellungen im Vorfeld die Sachverhalte aufzubereiten und gegebenenfalls Empfehlungen zu erarbeiten. Im nächsten Schritt sei es Sache der Fachausschüsse, darüber zu beraten und zu beschließen.

„Vorschläge zerredet“

Uwe Thöle betont, dass für die SPD die Rückkoppelung mit ihren Ortsvereinen und auch mit den Bürgern in gesonderten Versammlungen ein wichtiges Anliegen sei. Aus diesem Dialog zum Thema Radwege seien Anregungen und Wünsche aufgenommen worden. Über die so entstandenen Vorschläge habe es in dem Arbeitskreis jedoch keine offene und aufgeschlossene Diskussion gegeben. Stattdessen hätten CDU, FDP und WIN die Vorschläge „zerredet“.

SPD und Grüne halten es angesichts dieser Erfahrungen für ratsam, zusätzliche Fachberater und Netzwerke in die Entwicklung von Radweg-Konzepten für Nordenham einzubeziehen. In der Folge hat die Mehrheitsgruppe beantragt, dass die Stadt Nordenham der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen beitritt. Diese Mitgliedschaft eröffne die Möglichkeit, wichtige Anregungen und Informationen zu bekommen – zum Beispiel zu Förderprogrammen.

„Wir blockieren nicht, sondern arbeiten an einer schlüssigen und förderfähigen Gesamtkonzeption“, betonen Uwe Thöle und Ahmet Akdogan.

Norbert Hartfil Redaktionsleitung Nordenham / Redaktion Nordenham
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