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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Stadtrat: Planungen für Windpark reifen

18.06.2016

Brake Der Bebauungsplan Nummer 75 „Windenergie- anlagenpark Golzwarder Wurp“ ist auf den Weg gebracht worden. Bei der Ratssitzung am Donnerstagabend unterzeichneten Gerhard Bookjans und Jakobus Smit von der IFE Eriksen aus Oldenburg als Vorhabenträger sowie Bürgermeister Michael Kurz den Durchführungsvertrag. Der Beschlussvorschlag war im Rat zuvor bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen worden.

Über den Fortbestand des Actimos fiel keine Entscheidung. Im Haushaltsjahr 2017 sollte in Ruhe darüber nachgedacht werden, darüber waren sich schließlich alle Ratsmitglieder einig. Diskussionsbedarf gab es bei den Eintrittsgeldern fürs Stadtbad. Dem Vorschlag der Verwaltung, dass Kinder künftig bis zum zweiten Lebensjahr – statt wie bislang bis zum dritten Lebensjahr – freien Eintritt haben, wurde widersprochen. Kinder bis zum dritten Lebensjahr sollten weiter frei bleiben, hieß es. Dem wurde mehrheitlich zugestimmt. Beschlossen wurden die Preise für Einzelkarten Jugendliche (bis 17 Jahre) für zwei Euro, Einzelkarte Erwachsene drei Euro, Zehnerkarte Jugendliche 19 Euro sowie Zehnerkarte Erwachsene 28 Euro. Auf die Zehnerkarten werden die Regelungen des Familien- und Sozialtarifs angewendet.

Das Thema „Erhebung eines Entgeltes für Mittagessen in Kindertagesstätten“ wurde nicht diskutiert. Der Punkt war nach der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses, der vor der Ratssitzung tagte, von der Tagesordnung genommen worden. Der Verwaltungsausschuss werde in naher Zukunft eine Entscheidung treffen, wenn das Zahlenmaterial ausgewertet worden sei, das könne der Verwaltungsausschuss beschließen, merkte der Ratsvorsitzende Hans-Dieter Beck (CDU) an. Es gab eine Enthaltung dazu.

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Über einen abschließenden Zuschuss in Höhe von 14 656,37 Euro für die Sanierung des Telegraphen kann sich das Schifffahrtsmuseum freuen. Die Sanierung des Telegraphen 2013/2014 war mit dem ungedeckten Fehlbetrag abgeschlossen worden. Der offene Betrag belaste seit 2014 den musealen Haushalt.

Ulrich Schlüter Elsfleth / Redaktion Brake
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