• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
B 72 nach Lkw-Unfall voll gesperrt
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 41 Minuten.

Zwischen Varrelbusch Und Petersfeld
B 72 nach Lkw-Unfall voll gesperrt

NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Grüne in Rodenkirchen ziehen AfD-Antrag zurück

19.11.2019

Rodenkirchen Keine Missbilligung für Markthallen-Pächter Gerfried Hülsmann wegen einer AfD-Veranstaltung: Die Mehrheitsgruppe aus SPD, WPS und FDP sowie die CDU haben sich im Finanz- und Organisationsausschuss des Rates klar gegen einen entsprechenden Antrag der Grünen ausgesprochen.

Anlass war eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) am 28. August in der gemeindeeigenen Markthalle mit Armin-Paul Hampel zum Themenkreis Außen- und Verteidigungspolitik. Die Grünen beantragten daraufhin, das Verhalten des Pächters zu missbilligen und bei einer Neuverpachtung der Halle einen Absatz in den Vertrag einzufügen, demzufolge undemokratische oder faschistische Parteien hier keine Veranstaltung abhalten dürften.

„Die AfD-Politik darf faschistisch genannt werden“, argumentierte die Grünen-Fraktionschefin Elke Kuik-Janssen. Durch die Veranstaltung am 28. August seien Bürger beeinträchtigt worden – etwa das Blasorchester, das nicht proben konnte, weil die Polizei die Hengsthalle belegt habe, in der die Musiker proben.

Bürgermeister Klaus Rübesamen (SPD) entgegnete, die Polizei sei nicht wegen der AfD gekommen, sondern aus Sorge um mögliche Gegendemonstranten aus Oldenburg. Gemeinde und Kreisverwaltung seien sich einig gewesen, die Sache „auf ganz, ganz kleiner Flamme zu kochen“ und nun verärgert, dass dies nicht gelungen sei.

Torben Hafeneger (SPD) kritisierte, der Antrag habe erreicht, „dass wir uns hier über eine Partei unterhalten, die bei uns kaum vertreten ist.“ Durch den Antrag könne sich die AfD wieder als Opfer darstellen. Gerfried Hülsmann habe sich buchstabengetreu an seinen Vertrag gehalten.

CDU-Fraktionschef Günter Busch verwies darauf, dass die Markthalle immer auch ein Raum für parteipolitische Veranstaltungen gewesen sei. Da sei es nicht möglich, einzelne, nicht verbotene Parteien per Vertrag herauszuhalten. Sein Fraktionskollege Wolfgang Fritz regte an, „kreativ“ mit Nutzungswünschen der AfD umzugehen und sie mit aktuellen Einwänden abzulehnen – etwa weil die Sicherheit nicht gewährleistet sei.

Mit dem Satz „Ich warte auf kreative Lösungen“ zog Elke Kuik-Janssen daraufhin den Antrag zurück.

Henning Bielefeld Stadland und stv. Leitung Redaktion Nordenham / Redaktion Nordenham
Rufen Sie mich an:
04731 9988 2203
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.