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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

„SPD muss Schröder-Agenda überwinden“

30.07.2019

Rodenkirchen Kandidiert sie? Oder findet die aktuelle Neuordnung der SPD-Bundesspitze ohne Simone Lange statt? Diese Frage ließ die Flensburger Oberbürgermeisterin offen, als sie am Sonntagnachmittag in einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Stadland in der Markthalle Rodenkirchen sprach.

Die 42-Jährige, die Anfang 2018 gegen die spätere Siegerin Andrea Nahles angetreten war, will ihre Entscheidung in den nächsten Tagen bekanntgeben, wie sie dem eher überschaubaren Publikum mitteilte. Doch in einem Punkt ist Simone Lange klar festgelegt: Die SPD-Mitglieder müssen einen erheblich größeren Einfluss auf die Partei bekommen, betonte sie.

„Neuanfang nötig“

Dafür müsse die Sozialdemokratische Partei nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch neu ausgerichtet werden. Oder um die gleiche Botschaft anders zu formulieren: Deutschlands älteste Partei müsse noch einmal neu anfangen. „Das ist eine bittere Erkenntnis, aber auch eine Chance für die Partei“, betonte Simone Lange.

Die SPD könne ihre leises Sterben nur aufhalten, wenn die Mitglieder sich engagierten und an den bevorstehenden Regionalkonferenzen, in denen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz vorstellen, und auch an der anschließenden Wahl teilnehmen. Auch sie sprach sich für eine Doppelspitze mit zwei Vorsitzenden aus: „Arbeit gibt‘s genug.“ Ein weiterer Punkt müssten regelmäßige Basis-Kongresse sein, die den Kurs der Partei bestimmten.

Auch von der neuen inhaltlichen Richtung der alten Partei hat die junge Politikerin eine klare Vorstellung: Die SPD müsse sich von der Agenda 2010 ihres früheren Kanzlers Gerhard Schröder (1998 bis 2005) mit Hartz IV verabschieden und für ein bedingungsloses Grundeinkommen eintreten. Dieses bedingungslose Grundeinkommen hatte die im Juni zurückgetretene Vorsitzende Andrea Nahles strikt abgelehnt.

Hartz IV führe zu einer Entwürdigung der Menschen, und die werde mit der SPD verbunden, sagte Lange.

„Kein Abnickverein“

Eine weitere Aufgabe der Parteiführung müsse es sein, die Mitgliederzahl zu verdoppeln. Das könne nur gelingen, wenn die SPD mit Taten überzeuge. „Dazu gehört auch, zu erkennen, dass der Parteivorstand aus zu vielen Berufspolitikern besteht“, sagte Simone Lange. „Intern wird von den Mitgliedern immer wieder solidarisches Verhalten eingefordert, aber damit ist oft nur gemeint, die Beschlüsse des Vorstands zu akzeptieren. Wir sind aber kein Abnickverein, wir sind eine Partei.“

Die SPD müsse jetzt den Mut haben, Fehler einzugestehen und sich neue Ziele zu stecken, sagte die Politikerin. Im vergangenen Herbst hatte sie sich an der Gründung der Sammlungsbewegung Aufstehen beteiligt, die Sahra Wagenknecht organisiert hatte, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Sie gehört auch zu den Unterzeichnern einer Erklärung linker SPD-Politiker, in der ein Sonderparteitag über einen Austritt aus der großen Koalition gefordert wird.

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