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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Rat: „Sachverstand ist willkommen“

12.12.2016

Lemwerder Die Antwort erfolgt postwendend. „Keiner hat sich gegen die Hinzuziehung von Sachverstand ausgesprochen“, reagiert Meinrad-M. Rohde, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Lemwerderaner Gemeinderat, auf den NWZ -Bericht „Vom Sachverstand weit entfernt“ am Samstag. Beklagt wurde in diesem Artikel, dass die Vertreter der SPD/CDU-Mehrheitsgruppe den Antrag der FDP abgelehnt hat, weitere beratende Mitglieder in den Sozialausschuss zu berufen – namentlich Vertreter von in der Senioren- und der Jugendarbeit tätigen Organisationen.

Es ist für Rohde „nicht zu vertreten, nur einer bestimmten Gruppe ein Vorrecht einzuräumen“. Man muss im Sozialausschuss auch an weitere Interessenvertreter denken, etwa für Alleinerziehende oder Arbeitslose. Gesetzlich festgelegte beratende Mitglieder in Ausschüssen sind gewählte Vertreter ihrer „Organisation“, führt Rohde weiter aus, und sie haben ausschließlich das Recht, zu ihrem „Spezialgebiet“ Stellung zu nehmen. „Der FDP-Antrag sollte eine Person mit Fachaufgaben und eine nicht festgelegte Gruppe bevorzugen. Dagegen haben sich SPD und CDU ausgesprochen“, betont Rohde. Sachverstand ist also von der Mehrheitsgruppe durchaus gewollt, „aber keine Beliebigkeit“.

Selbstkritisch räumt Meinrad-M. Rohde abschließend ein, dass der Rat in der Vergangenheit „die Möglichkeit von Einladungen an Fachvertreter beziehungsweise Experten zu wenig genutzt hat“.

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Torsten Wewer Kanalmanagement / Redakteur
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