• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Ein Riss, der kaum noch zu kitten ist

15.02.2020

Stadland Bürgermeister Klaus Rübesamen (SPD) will nicht mehr mit der Gleichstellungsbeauftragten Ilona Fritz zusammenarbeiten. Doch der für die Beratung zuständige Finanz- und Organisationsausschuss des Rates entsprach dem Antrag auf Abwahl am Donnerstagnachmittag nicht, sondern verschob die Personalie einstimmig in den Verwaltungsausschuss und den Rat, der am Donnerstag, 5. März, tagt.

Grüne und CDU sprachen sich klar gegen die Abwahl der Seefelderin aus, die SPD/WPS/FDP-Mehrheitsgruppe vermied dagegen jede inhaltliche Festlegung. „Das aufzubauschen, hilft nicht“, sagte Torben Hafeneger (SPD) mit Blick auf die deutliche Stellungnahme der Grünen in der NWZ und versprach: „Wir werden das sachlich abarbeiten.“

„Vertrauen verloren“

Auch Rübesamen äußerte sich im Ausschuss nicht zu seinen Beweggründen. In einem Schreiben an den Rat, das vom 3. Februar datiert, begründet der Verwaltungschef den Antrag so: „Gegenüber der Gleichstellungsbeauftragten ist der Bürgermeister zwar nicht weisungsbefugt, allerdings gehört die vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Grundprinzip eines erfolgreichen Zusammenwirkens innerhalb einer Institution, so auch einer Verwaltung. Diese vertrauensvolle Zusammenarbeit ist durch das Verhalten der Gleichstellungsbeauftragten Frau Fritz nachhaltig gestört.“ Ein Gespräch mit ihr wäre „ohne Beteiligung einer/s Dritten nicht möglich“.

Grund sind Unstimmigkeiten über die Befugnisse der Beauftragten. Auch eine längere Diskussion mit der Gleichstellungsbeauftragten der Kreisverwaltung, Ursula Bernhold, und einem Experten des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes im Finanz- und Organisationsausschuss, die zur Verabschiedung einer Satzung über die Rechtsstellung der Beauftragten führte, löste die Probleme nicht. So entstanden um die Besetzung zweier Stellen Konflikte. Zudem fühlt sich Rübesamen in einem wichtigen Gesprächsprotokoll der Gleichstellungsbeauftragten falsch wiedergegeben.

Auch die Bediensteten im Rathaus lehnten die Beteiligung der Beauftragten an gemeinsamen Veranstaltungen ab, teilte Rübesamen mit; das dokumentierte er durch eine Liste mit den Unterschriften der Mitarbeiter – einen Vorgang, den die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Elke Kuik-Janssen, heftig kritisierte.

Ilona Fritz betonte, dass sie ihr Amt behalten will. Sie selbst machte in ihrer Stellungnahme deutlich, dass sie nicht nur voll und ganz hinter ihrer ehrenamtlichen Aufgabe steht, sondern sie auch mit Herzblut ausfüllt.

Gleich nach ihrer Berufung besuchte sie mehrere Seminare und erfuhr, dass die Verwaltung einen Gleichstellungsplan erarbeiten muss, was auf ihre Initiative nachgeholt wurde. Außerdem habe sie sich dafür eingesetzt, dass ausgeschriebene Vollzeitstellen auch in Teilzeit angeboten werden – wogegen die Verwaltung „massiv kommentiert“ habe, wie Ilona Fritz sagte. Bei einer anderen Stellenbesetzung sei sie nicht ausreichend beteiligt worden, wogegen sie im Wiederholungsfall Widerspruch angekündigt habe.

Dem Rat unterstellt

„Dass es unterschiedliche Ansichten zwischen Gleichstellungsbeauftragter und Verwaltung gibt, ist zwangsläufig und gehört zur Sache“, betonte Ilona Fritz das aus ihrer Sicht Grundsätzliche des Konflikts. „Vergessen wird dabei, dass ich keine normale Mitarbeiterin der Verwaltung bin, sondern direkt dem Rat unterstehe. Nicht ohne Grund gibt es die besondere Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten.“

Daher falle es dem Bürgermeister und der Verwaltung schwer, eine eigenständige Meinungsbildung der Gleichstellungsbeauftragten mit den entsprechenden Folgen zu akzeptieren, wenn sie ihre Befugnisse ausschöpfe.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Günter Busch forderte Klaus Rübesamen auf, den Abwahl-Antrag zurückzuziehen und ein ernsthaftes Gespräch mit Ilona Fritz zu führen. Elke Kuik-Janssen brachte eine Mediation ins Gespräch.

Henning Bielefeld Stadland und stv. Leitung Redaktion Nordenham / Redaktion Nordenham
Rufen Sie mich an:
04731 9988 2203
Meine Themen: Verpassen Sie keine für Sie wichtige Meldung mehr!

So erstellen Sie sich Ihre persönliche Nachrichtenseite:

  1. Registrieren Sie sich auf NWZonline bzw. melden Sie sich an, wenn Sie schon einen Zugang haben.
  2. Unter jedem Artikel finden Sie ausgewählte Themen, denen Sie folgen können.
  3. Per Klick aktivieren Sie ein Thema, die Auswahl färbt sich blau. Sie können es jederzeit auch wieder per Klick deaktivieren.
  4. Nun finden Sie auf Ihrer persönlichen Übersichtsseite alle passenden Artikel zu Ihrer Auswahl.

Ihre Meinung über 

Hinweis: Unsere Kommentarfunktion nutzt das Plug-In „DISQUS“ vom Betreiber DISQUS Inc., 717 Market St., San Francisco, CA 94103, USA, die für die Verarbeitung der Kommentare verantwortlich sind. Wir greifen nur bei Nutzerbeschwerden über Verstöße der Netiquette in den Dialog ein, können aber keine personenbezogenen Informationen des Nutzers einsehen oder verarbeiten.