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NWZonline.de Region Wesermarsch Politik

Verlässlich für sozialdemokratische Themen

09.09.2019

Sürwürden „Allein mit Personen sind keine Wahlen zu gewinnen. Hinter ihnen müssen auch Themen stecken, die glaubwürdig vertreten werden“, ist sich Olaf Lies sicher. Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz appellierte beim Unterbezirksparteitag seiner SPD in der Wesermarsch am Samstag in Sürwürden an die Genossen, nicht auf jeden Zug aufzuspringen, sondern wieder sozialdemokratische Themen in den Vordergrund zu rücken und sich verlässlich für sie einzusetzen.

Die jetzt begonnenen 23 Regionalkonferenzen, bei denen sich die verbliebenen 15 Bewerber (sieben „Doppelspitzen“ und ein Solist) um den Vorsitz der Bundespartei den Mitgliedern vorstellen, bezeichnete Olaf Lies als einen mutigen Schritt. Er selbst habe sich bereits entschieden und werde seinen Kabinettskollegen, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, und seine „Partnerin“, Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping, wählen. Beide hätten Profil und Integrationskraft.

Davon könnten sich die SPD-Mitglieder in der Region bei den Veranstaltungen am 8. September in Bremen und am 15. September in Oldenburg selbst ein Bild machen.

Auf die jüngsten Wahlergebnisse in Brandenburg und Sachsen eingehend, zeigte sich Olaf Lies seht bestürzt. „Man kann doch aus Protest keine dem Rechtsradikalismus nahestehende Partei wählen“, sagte der Minister unter dem Beifall der Versammlungsteilnehmer.

Obwohl der Koalitionsvertrag der CDU/SPD-Bundesregierung ein klares sozialdemokratisches Profil habe, gelinge es nicht, selbstbewusst auf die Erfolge der SPD in der Großen Koalition hinzuweisen, bemängelte Niedersachsens Umweltminister.

Olaf Lies sprach sich zudem für eine Vermögenssteuer aus.

Rolf Bultmann Nordenham / Redaktion Nordenham
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